Fragen und Antworten zur Gesundheitsreform | tagesschau.de |
Nov. 12, 2010, 1:08 p.m. |
Fragen und Antworten zur Gesundheitsreform | tagesschau.de - ich finds schon erstaunlich, das die Prolethiker in Berlin sich noch "harte Verhandlungen" liefern müssen um zu beschliessen wie stark die Beitragszahler abgezockt werden dürfen. Die Tatsache, dass bei den Verhandlungen nicht mehr über Einsparungen bei Arzthonoraren, Krankenhauskosten und Medikamentenpreisen diskutiert wird hingegen ist nicht weiter erstaunlich. Das vorgetäuschte Säbelrasseln vom Bundeskrankheitsverwalter ist da ja eh nur Showeinlage für die Medien.
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Bananenrepublik, Politik |
Schwarz-Gelb einigt sich auf längere AKW-Laufzeiten |
Sept. 6, 2010, 10:15 a.m. |
Schwarz-Gelb einigt sich auf längere AKW-Laufzeiten - am meissten kotzt mich das dumme Gelaber und auf-die-Schulter-klopfen der gekauften und umgekippten Prolethiker an.
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Bananenrepublik, Politik, Umwelt |
Urheberrechtsreform: Justizministerin füllt Dritten Korb - Golem.de |
June 16, 2010, 12:11 p.m. |
Urheberrechtsreform: Justizministerin füllt Dritten Korb - Golem.de - äh, hallo Frau Ministerin, Sie sind Politikerin und aus der FDP. Könnten Sie sich bitte an die Vorurteile der Blogger halten und komplette Unkenntnis von Technik demonstrieren? Sowas wie Ihr offensichtliches Erkennen des Links als grundlegendes Mittel des Internets, sowas kommt mir nicht wieder vor, ok? Und überhaupt, wieso machen Sie sich ein paar der Meinungen von Bloggern und von Kreativen gleichzeitig zu eigen? Verstößt sowas nicht gegen das Urheberrecht? Und überhaupt, wie kommen Sie dazu, ausgerechnet den Schwachpunkt der Kulturflatrate gleich offen zu benennen? Muss sowas nicht erst durch 50 Ausschüße ermittelt werden? Können Sie nicht wie andere Politiker einfach das ganze als Kommunismus ablehnen? Ok, mit dem seltsamen Vorschlag, die Provider sollten doch die Benutzer automatisch (ohne Daten zu analysieren oder zu erfassen) darauf hinweisen wenn sie was verbotenes tun, damit versuchen Sie es wieder ein bischen rauszureißen, das hat schon was von typischem Politikerdenken. Aber so ganz will der Eindruck trotzdem nicht verschwinden, Sie wüssten tatsächlich wovon Sie reden. Das geht aber nun garnicht. Das verstößt doch voll gegen alle Regeln der Politik.
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Politik |
Köhler-Rücktritt: Fassungslosigkeit und Bedauern |
May 31, 2010, 5:04 p.m. |
Köhler-Rücktritt: Fassungslosigkeit und Bedauern - passt zu ihm, dass er zurücktritt weil er beleidigt über die öffentliche Reaktion auf seine Äußerungen ist, und nicht weil seine öffentliche Äußerung mindestens grob missverständlich oder schlicht daneben war.
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Bananenrepublik, Politik |
AKW-Laufzeiten sollen ohne Bundesrat verlängert werden |
May 16, 2010, 10:54 a.m. |
AKW-Laufzeiten sollen ohne Bundesrat verlängert werden - war da nicht der Bundesgrüßaugust, der sich erst vor kurzem darüber empörte, dass ständig das Verfassungsgericht angerufen wird? Meinte der den Quatsch wirklich ernst?
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Bananenrepublik, Politik |
Familienzuwachs: Neandertaler mit Menschen verwandt |
May 7, 2010, 5:20 p.m. |
Familienzuwachs: Neandertaler mit Menschen verwandt - das erklärt manches. Zum Beispiel die Konservativen.
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Politik |
Bundestag: Argumente oder Transparente? |
Feb. 26, 2010, 10:17 p.m. |
Bundestag: Argumente oder Transparente? - Abgeordnete, die gegen Kriegseinsätze der Bundeswehr protestieren, werden von der Debatte ausgeschlossen. Ein Bundesaußenminister, der Hartz IV Empfänger verächtlich macht darf trotz breitem Protest aus allen Parteien im Bundestag seinen Bockmist wiederholt zum Besten geben. Und wir nennen das ganze dann Demokratie.
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Bananenrepublik, Politik |
Mainz: Brüderle kein Landesparteitags-Delegierter mehr |
Jan. 28, 2010, 9:54 p.m. |
Mainz: Brüderle kein Landesparteitags-Delegierter mehr - lustig, die FDP. Versehentlich einen Bundesminister nicht mehr als Landesdeligierten wählen. Ooops, und wech isser. Ich glaub, sowas kann auch wirklich nur der FDP passieren.
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Bananenrepublik, Politik |
Auch CDU erhielt Spende aus der Hotelbranche |
Jan. 20, 2010, 5:58 p.m. |
Auch CDU erhielt Spende aus der Hotelbranche - und da ist auch gleich klar, warum die Hotels nicht dran denken die niedrigeren Steuern an die Kunden weiterzureichen, nicht mal in Teilen: die ganzen Spenden müssen doch erst refinanziert werden!
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Bananenrepublik, Politik, Wirtschaft |
Kritik an Berufung von Privatenkassen-Manager ins Ministerium | tagesschau.de |
Jan. 13, 2010, 10:41 a.m. |
Kritik an Berufung von Privatenkassen-Manager ins Ministerium | tagesschau.de - da kann man nur noch kopfschüttelnd da sitzen und hoffen davon kein Schleudertrauma zu kriegen ...
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Bananenrepublik, Politik |
Bundestagspräsident missfällt Regierungskurs |
Dec. 27, 2009, 3:57 p.m. |
Bundestagspräsident missfällt Regierungskurs - hey, CDU-Politiker werden doch normalerweise erst dann laut und deutlich kritisch, wenn sie politisch keine Rolle mehr spielen (siehe Geisler)? Was ist denn in den Lammert gefahren?
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Bananenrepublik, Politik |
Kulturstaatsminister kritisiert Smartphone-Apps der ARD |
Dec. 26, 2009, 11:15 a.m. |
Kulturstaatsminister kritisiert Smartphone-Apps der ARD - Herr Naumann meint also, der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat die Aufgabe die saublöde Strategie des Springer-Verlages zu unterstützen? Was für eine bescheuerte Vorstellung ist das? Wir zahlen Gebühren für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und haben da ja wohl durchaus als Gebührenzahler ein Interesse, den von uns finanzierten Rundfunk auch auf von uns nutzbaren Geräten zu empfangen. Ob der Springer-Blödsinn ein Erfolg wird oder nicht ist mir da komplett egal. Aber so war es ja schon immer, auf der einen Seite über Subventionen lamentieren und jammer wie schlimm das alles ist, auf der anderen Seite dann mehr oder weniger verdeckt die eigenen Freunde dann fleißig unterstützen. Man muss denen, die einem die Schmiergelder zahlen, ja warscheinlich auch ab und zu was zukommen lassen? Wieso sich aber ausgerechnet ein Kultusstaatsminister für sowas kulturloses wie die Springerpresse in die Bresche wirft ...
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Bananenrepublik, Politik |
Regierung hält sich Anhebung des Arbeitslosenbeitrags offen |
Dec. 22, 2009, 6:20 p.m. |
Regierung hält sich Anhebung des Arbeitslosenbeitrags offen - nicht das ich was anderes erwartet hätte, aber die neue Regierung ist verdammt schnell bei ihren Wahllügen. Letztes Mal haben sie ein paar Monate länger gebraucht bevor ihre Wahlversprechen ad absurdum geführt wurden.
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Bananenrepublik, Politik |
Übernahme des SPD-Vorsitzes war Fehler |
Oct. 14, 2009, 3:38 p.m. |
Übernahme des SPD-Vorsitzes war Fehler - mag ja sein, aber Müntes sonstigen Folgerungen sind Bullshit. Auf 11 Jahre Regierungsdebakel mit beispiellosem Abbau des Sozialsystems stolz sein? Als Sozialdemokrat? Gehts noch? Und klar, Schuld ist wieder mal nur der andere (der böse Oskar!), und auf keinen Fall die Ziellosigkeit und Programmlosigkeit einer sich als "bessere Union" hinstellenden SPD. Hey, Münte, kapier endlich: wenn das einzige Programm der SPD darin besteht, der CDU nachzueifern, werden die Leute sicherlich lieber entweder die wählen, die noch sozialdemokratische Themen auf ihr Programm schreiben - oder eben gleich die Union oder ihre Ableger, denn Korruption können die besser.
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Bananenrepublik, Politik |
Friedensnobelpreis für Barack Obama |
Oct. 9, 2009, 12:59 p.m. |
Friedensnobelpreis für Barack Obama - Yes, he can!
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Politik |
Gabriel soll SPD-Parteichef werden |
Sept. 30, 2009, 10:21 a.m. |
Gabriel soll SPD-Parteichef werden - Gabriel und Nahles wären sicherlich nicht die schlechteste Wahl für die Posten. Wenn man die dann auch mal lässt, und nicht wieder in partei-internen Streitereien ausbricht und sich selbst zerfleischt, könnten die ja vielleicht sowas ähnliches wie Opposition organisieren. Zumindestens kriegen beide die Klappe auf und es kommt nicht nur Dummfug raus.
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Politik |
Zypries: Web-Sperren können nicht auf Vertragsbasis aktiviert werden |
Aug. 8, 2009, 11:19 a.m. |
Zypries: Web-Sperren können nicht auf Vertragsbasis aktiviert werden - politisches Sommertheater. Als ob Zypries auch nur irgendwelche Probleme hätte unsere Grundrechte mit Füßen zu treten. Nur das die Populismus-Show ohne jeden Wert von der Union angezettelt wurde passt ihr nicht.
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Bananenrepublik, Politik |
Europawahl: Debakel für die SPD |
June 7, 2009, 7:33 p.m. |
Europawahl: Debakel für die SPD - an die Pappnasen der SPD: wenn ihr vielleicht irgendwann mal auf die innovative Idee kommt, für die Europawahl auch einen Europawahlkampf zu machen, dann könntet ihr vielleicht versehentlich auch mal ein paar Stimmen bekommen. Aber mitlerweile hat man ja das Gefühl, ihr wollt gar keine Stimmen. Schiss vor der möglichen Verantwortung? Schon ok, ihr habt eh nix mehr so richtig drauf ...
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Bananenrepublik, Politik |
Koalition will Pläne gegen Datenmissbrauch entschärfen |
March 24, 2009, 10:35 a.m. |
Koalition will Pläne gegen Datenmissbrauch entschärfen - weil, man muss ja weiter die Adress-Schmarotzer unterstützen, damit deren absurdes Geschäftsmodell (verhökern von Adressen und danach dann Zumüllen von Briefkästen mit Dreck den keiner braucht) weiter funktioniert.
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Bananenrepublik, Politik |
Schäuble unter Beobachtung des Verfassungsschutz stellen |
March 11, 2009, 5:07 p.m. |
Schäuble unter Beobachtung des Verfassungsschutz stellen - denn ganz offensichtlich ist er der Verfassung (und der darin festgelegten Gewaltenteilung) ja eher ablehnend eingestellt.
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Bananenrepublik, Politik |
CDU: Gegner von Internetsperren fördern Kinderpornografie |
Feb. 16, 2009, 5:41 p.m. |
CDU: Gegner von Internetsperren fördern Kinderpornografie - totschlag-Polemik anstelle von Argumenten. Und alles nur, um absurden Aktionismus zu zeigen, weil bald sind ja Wahlen. Glaubt jemand ernsthaft, den Prolethikern in Berlin ginge es um den Schutz von Kindern?
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Bananenrepublik, Politik |
Op-Ed Contributor - The One-State Solution |
Jan. 23, 2009, 2:14 p.m. |
Op-Ed Contributor - The One-State Solution - von Qaddafi. Yep, dem Qaddafi. Und ja, es macht tatsächlich Sinn.
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Politik |
Bericht: Digitaler Polizeifunk erreicht nur 3 KBit/s |
Oct. 14, 2008, 8:22 p.m. |
Bericht: Digitaler Polizeifunk erreicht nur 3 KBit/s - insert grölendes Gelächter - Leute, selbst GPRS ist schneller, und das hätte man nicht teuer neu entwickeln brauchen. Was für Vollflaschen sitzen da eigentlich an den Entscheidertischen? Und welche Anbieter sind so dummdreist und ziehen so eine Nummer auf Steuergelder durch? Ich mein, da gehören immer zwei zu - die dummen politiker und leitenden Beamten, die sich verarschen lassen - aber auch der Laden aus der "freien Wirtschaft", dem es keinerlei Gewissensprobleme macht, den Staat um Geld für Schrott zu bescheissen.
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Bananenrepublik, Politik, Wirtschaft |
Verraten und verkauft |
Oct. 3, 2008, 1:17 p.m. |
Verraten und verkauft - wie war das noch, Herr Schäuble? Beikm Staat sind die Daten sicher?
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Bananenrepublik, Owl, Politik |
Hypo Real Estate: Steuerzahler springt in die Bresche |
Sept. 29, 2008, 4:11 p.m. |
Hypo Real Estate: Steuerzahler springt in die Bresche - klingt alles wieder wahnsinnig professionell ...
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Bananenrepublik, Politik |
Landtagswahl in Bayern: CSU verliert absolute Mehrheit |
Sept. 29, 2008, 11:35 a.m. |
Landtagswahl in Bayern: CSU verliert absolute Mehrheit - es gibt einfach so Meldungen, die liest man gerne. Immer wieder. Da kommt viel Unterhaltungswert auf uns zu!
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Politik |
AK Vorrat veröffentlicht geheimes Datenaustauschabkommen |
Sept. 25, 2008, 5:07 p.m. |
AK Vorrat veröffentlicht geheimes Datenaustauschabkommen - bei dem, was unsere Politiker veranstalten und wie sie die Verfassung und Bürgerrechte mit Füßen treten, brauchts gar keine Terroristen mehr. Demnächst können Politiker jeden Schwachsinn einfach mit Verweis auf den Schwachsinn der Vorgänger rechtfertigen. Rekursive Verblödung. Und wer hats gemacht? Der durchgeknallte Rollstuhlfahrer und die Bundesinkompetenz.
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Bananenrepublik, Owl, Politik |
Bund kauft Bundesdruckerei zurück |
Sept. 10, 2008, 4:05 p.m. |
Bund kauft Bundesdruckerei zurück - und wieso haben die Vollspacken in Berlin 8 Jahre gebraucht, um diese Sicherheitsbedenken zu haben? Was sollte der ganze Mist - ausser grosse Gewinne in die Kassen von Apax zu spühlen, die sich mit der Umfinanzierung mal eben den Kaufpreis zurückgeholt haben?
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Bananenrepublik, Politik, Wirtschaft |
Steinbrück: Harte Worte gegen Kindergelderhöhung |
July 3, 2008, 9:56 a.m. |
Steinbrück: Harte Worte gegen Kindergelderhöhung - die Verachtung, die Politiker mit solchen Äußerungen für Bürger demonstrieren, ist erschreckend.
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Bananenrepublik, Politik |
Ruinen von Babylon durch Irakkrieg irreparabel beschädigt |
June 26, 2008, 10:01 a.m. |
Ruinen von Babylon durch Irakkrieg irreparabel beschädigt - "Doch diejenigen, die Babylon nach der Befreiung des Landes 2003 besucht haben, berichten, es sei fast nicht mehr möglich zu unterschieden, was alte Ruinen seien - und was von den Koalitionstruppen ruiniert wurde." - das Ergebnis der Achse des Blöden. Was sind schon ein paar Jahrtausende Kulturgüter wenn man zur Ablenkung von innerpolitischen Problemen und zur Sicherung der wirtschaftlichen Interessen seiner Spendengeber einen Krieg führen kann ...
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Geschichte, Gesellschaft, Politik |
Anne gegen den politischen Willen |
June 6, 2008, 10:36 a.m. |
Anne gegen den politischen Willen - "So stellt der Skandal um Anne Wills Sendung am Ende zwei politische Realitäten unter Beweis: Die Linkspartei ist als Kraft einer bürgerlichen Linken weiter auf Erfolgskurs. Und die Nerven bei manchen Vertretern ehemaliger Volksparteien liegen blank." - und zeigt schön die Panik vor dem Links in Deutschland.
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Bananenrepublik, Politik |
Kalte Platte bei Kerzenschein |
June 3, 2008, 6:23 p.m. |
Kalte Platte bei Kerzenschein - "Im Bericht der Enquetekommission des NRW-Landtages zu den Auswirkungen längerfristig stark steigender Energiepreise empfehlen die Regierungsparteien CDU und FDP in ihrem Mehrheitsvotum, Einkommensschwachen sollten die Heizung im Winter auslassen: 'Kurzfristig können Mieter … mit einem Absenken der Raumtemperatur reagieren, mit Verzicht auf die volle Beheizung einzelner Räume etc.'" - das ist also, was unsere Prolethiker unter Sozialgesetzgebung verstehen.
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Bananenrepublik, Politik |
ARD und ZDF: Zurück ins Mittelalter? |
April 11, 2008, 4:21 p.m. |
ARD und ZDF: Zurück ins Mittelalter? - weil sich langsam herausstellt, das die lächerlichen Businessmodelle der Privatsender nicht funktionieren, zieht man in Deutschland den konsequenten Schluss und vernichtet den durch Gebühren geschaffenen Mehrwert. Weil es ja bekanntlich viel besser ist, wenn man Werbemüll und Spackenfernsehen subventioniert (denn was anderes ist das nicht - einfach nur banale indirekte Subventionierung). Man könnte sich natürlich auch mal angucken was z.B. die BBC macht und sich daran orientieren und dem öffentlichen Rundfunk auffordern (und durch die Kontrollgremien auch Druck ausüben) aus den Gebühren sinnvolle Inhalte zu produzieren, die womöglich unter sinnvollen Lizenzen (schon mal was von CC gehört?) veröffentlicht dann direkt den Bürgern (für die der Staat ja eigentlich da sein sollte, nicht für die lächerlichen Abzocker aus der Privatfunktecke) zugute kämen. Aber das wäre ja ein sinnvolles Vorgehen. Und vermutlich fallen da weniger Bestechungsgelder ab oder so ...
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Bananenrepublik, Politik |
Filesharing wird gefährlicher - oder auch nicht |
April 11, 2008, 4:15 p.m. |
Filesharing wird gefährlicher - oder auch nicht - wie üblich, Pfusch am Bau. Weil die Bundesprolethiker eben nichts wirklich richtig können. Ausser dabei dann gleich noch weiter die Rechte der Bürger aushöhlen - das können sie richtig gut.
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Bananenrepublik, Owl, Politik |
Türkei: Präsident und Premier müssen vor Gericht |
April 1, 2008, 11:19 a.m. |
Türkei: Präsident und Premier müssen vor Gericht - putzig, wie gerade die EU jetzt den nationalisten und Religions-nahe (zu nahen?) AKP-Leuten die Stange hält. Warscheinlich scheint denen Erdogan gut kontrollierbar und für eigene Machtspielchen benutzbar. Die Leute lernen eben nie dazu. Staat und Religion haben strikt getrennt zu sein. Aber solange sowas in Deutschland noch immer nicht umgesetzt ist, braucht uns sowas wie die Reaktion aus der EU nicht gross zu wundern ...
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Bananenunion, Politik |
Transrapid-Flop: Stoiber verwundert - Maget hämisch |
March 27, 2008, 6:30 p.m. |
Transrapid-Flop: Stoiber verwundert - Maget hämisch - das Geschwafel von Stoiber und Konsorten und wie da gejammert wird, über den armen Industriestandort Deutschland. Als ob von einem unsinnigen Projekt wie der Magnetschwebebahn irgendwas in Deutschland abhängen würde - ausser den Schmiergeldern für die Politiker, natürlich.
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Bananenrepublik, Politik |
Wie Hessens Landeschef weiterregieren kann: Für immer Koch |
March 13, 2008, 6:35 p.m. |
Wie Hessens Landeschef weiterregieren kann: Für immer Koch - die Hessen können einfach nicht wählen. Ein paar Stimmen mehr gegen Koch und wir wären den Typen endlich mal los. Aber nein ...
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Bananenrepublik, Politik |
Steueraffäre: Mehr Fahnder und härtere Strafen gefordert |
Feb. 18, 2008, 5:30 p.m. |
Steueraffäre: Mehr Fahnder und härtere Strafen gefordert - ah, richtig, ist Wahlkampf. Nur der blöde Westerwelle hat mal wieder nichts mitbekommen und stellt sich fix auf die Seite der Steuerhinterzieher. Die echte Lachnummer allerdings ist der Apell von der Unions-Sprechtüte Pofalla an den Kodex für Anstand und Moral der Wirtschaft. Ich warte eigentlich nur noch auf ein explizit formuliertes "Eine Verschärfung des Steuerrechts schadet dem Wirtschaftsstandort Deutschland" von irgendeiner Parteipfeife. Gerne irgendwas aus dem angeblich linken Spektrum, der Unterhaltung wegen.
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Bananenrepublik, Politik |
Kommentar: Stasi-Äußerung für Die Linke ein Super-GAU |
Feb. 18, 2008, 11:42 a.m. |
Kommentar: Stasi-Äußerung für Die Linke ein Super-GAU - warum die Forderung einer Linksparteiabgeordneten von dem, was der Innenminister fleissig umsetzt, jetzt ein Super-GAU sein soll ... (ok, ok, ich versteh schon, die Linke sollte sich von der CDU argumentatorisch unterscheiden - und wer glaubt, dass es zwischen Parteien nennenswerte Unterschiede gibt, für den hätte ich noch eine günstige Brücke in Brooklyn). Die Art und Weise, wie in der Presse aber jetzt diese - zugegeben dumme - Äusserung hochgekocht wird, wärend gleichzeitig ein auf die Verfassung vereidigter Bundesminister diese Verfassung mit Füssen tritt, ist schon hochnotpeinlich.
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Bananenrepublik, Medien, Owl, Politik |
Finanzhof: Gekürzte Pendlerpauschale verfassungswidrig |
Jan. 23, 2008, 1:34 p.m. |
Finanzhof: Gekürzte Pendlerpauschale verfassungswidrig - die Bundesprolethiker sammeln derzeit verfassungswidrige Sachen. Wann werden sie daraus lernen und mal auf die Experten, die regelmäßig genau das vorhersagen, hören? Und wann fällt Ostern auf Weihnachten?
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Bananenrepublik, Politik |
CDU Hessen soll interne Schulamtsdaten für Wahlwerbung genutzt haben |
Jan. 21, 2008, 11:50 a.m. |
CDU Hessen soll interne Schulamtsdaten für Wahlwerbung genutzt haben - tja, klar, die Listen von expliziten Interessenten "alle Eltern- und Schulelternbeiräte, Lehrer, Personalräte an Schulen, Schulleiter, Schüler sowie Schülervertretungen" in dieser Vollständigkeit ist natürlich frei im Internet verfügbar. Klar, Herr Boddenberg, das glauben wir Ihnen alles. Aber wenn dem so ist, dann hat da wohl eine Behörde in Hessen ein massives Loch, oder jemand anderes ein massives Missverständnis von Datenschutz. Oder sie sind doch einfach bloss ein Lügner? War jetzt keine Anschuldigung, nur ne Frage ... (nur mal ge"owled", weil diese Schlampigkeit wie mit internen Datenbanken gerne auch bei der Partei des derzeit regierenden - illegalerweise - gearbeitet wird, ja nicht das erste Mal vorkommt. Jeder Einbrecher verwischt seine Spuren besser.)
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Bananenrepublik, Owl, Politik |
Struck lehnt Entschuldigung bei Koch ab |
Jan. 11, 2008, 4:59 p.m. |
Struck lehnt Entschuldigung bei Koch ab - das Gewinsel der Union über die Prügel die Koch da verbal bekommen hat, ist putzig. Sind doch die meisten Beleidigungen aus dem Unionslager für andere Politiker wesentlich derber. Ist halt immer so, die am meisten austeilen können am wenigsten einstecken. Schade, das Struck sicherlich wie jeder gute Spezialdemokrat früher oder später einknicken wird - denn eine Entschuldigung hat der Hassprediger aus Hessen wirklich nicht verdient ...
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Bananenrepublik, Politik |
BGH erklärt Kontrolle von Briefen in Hamburg für rechtswidrig |
Nov. 30, 2007, 4:13 p.m. |
BGH erklärt Kontrolle von Briefen in Hamburg für rechtswidrig - putzig wie dann ausgerechnet ein SPD Politiker die Überzogene Aktion rechtfertigt, entgegen der Argumentation des BGH. Wie sich immer wieder Prolethiker über die Justiz und das Gesetz stellen, ist schon erschreckend. Das die Spezialdemokraten da ganz vorne mit dabei sind, ist ja seit Schily nicht mehr weiter verwunderlich.
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Bananenrepublik, Owl, Politik, Recht |
Bundestag nickt Abkommen zur Weitergabe von Fluggastdaten ab |
Nov. 19, 2007, 2:34 p.m. |
Bundestag nickt Abkommen zur Weitergabe von Fluggastdaten ab - wie die Prolethiker sich für den Bockmist den sie verzapfen noch auf die Schultern schlagen. Ekelhaft.
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Bananenrepublik, Owl, Politik |
Schäuble fährt Softwareentwicklung hoch - Golem.de |
Nov. 19, 2007, 12:04 p.m. |
Schäuble fährt Softwareentwicklung hoch - Golem.de - weil, der Innenminister braucht über so banale Sachen wie Verhältnismäßigkeit und Verfassungskonformität nicht nachzudenken.
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Bananenrepublik, Owl, Politik |
Zypries wirft Kritikern der Vorratsdatenspeicherung wenig Sachkunde vor |
Nov. 5, 2007, 10:17 a.m. |
Zypries wirft Kritikern der Vorratsdatenspeicherung wenig Sachkunde vor - solche Sprüche von der Bundesinkompetenz (manche bestehen darauf sie als Bundesjustizministerin zu bezeichnen) zu lesen ist schon arg putzig. Wenn wir hier von mangelnder Sachkunde reden, dann trifft das doch wohl zu allererst auf unsere von Fakten und Realitäten völlig unbeleckten Politiker zu. Wenn sie dann so einen Vorwurf unter anderem dem Bundesdatenschutzbeauftragten macht, dann wird das ganze nur noch lächerlich.
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Bananenrepublik, Owl, Politik, Sysadmin |
US-Wahlcomputer können keine vertrauenswürdigen Wahlen garantieren |
Aug. 3, 2007, 12:59 p.m. |
US-Wahlcomputer können keine vertrauenswürdigen Wahlen garantieren - wird hier sicherlich komplett ignoriert werden. Weil, geht ja nur um Wahlen.
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Politik, Sicherheit |
Zypries verschärft Kritik an Online-Razzien |
Aug. 3, 2007, 12:12 p.m. |
Zypries verschärft Kritik an Online-Razzien - hmm. Sind irgendwo demnächst Wahlen? Oder ist die anlaufende Diskussion einfach nur Ausdruck des Sommerlochs?
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Owl, Politik |
Union droht ARD und ZDF mit Werbeverbot |
July 9, 2007, 12:08 p.m. |
Union droht ARD und ZDF mit Werbeverbot - weil ja das öffentlich-rechtliche Internet-Angebot so grauenhaft bedrohlich ist. Oder sprechen da doch einfach nur wieder die Spendengelder der privaten Medienwirtschaft?
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Bananenrepublik, Medien, Politik |
Schäuble fordert "Internierung", Internet- und Handyverbot für "Gefährder" |
July 9, 2007, 12:05 p.m. |
Schäuble fordert "Internierung", Internet- und Handyverbot für "Gefährder" - ich fordere Internierung, Internet- und Redeverbot für durchgeknallte Politiker. Wir könnten doch einfach ne Mauer rund um das Regierungsviertel ...
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Bananenrepublik, Owl, Politik |
Karlsruhe: Abgeordnete müssen erstmals Nebeneinkünfte offenlegen |
July 4, 2007, 5:29 p.m. |
Karlsruhe: Abgeordnete müssen erstmals Nebeneinkünfte offenlegen - na also. Nicht viel, aber wenigstens ein kleiner Schritt in Richtung Transparenz.
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Bananenrepublik, Politik, Recht |
Kaczynski droht Bundesregierung wegen Karikatur |
June 27, 2007, 10:35 a.m. |
Kaczynski droht Bundesregierung wegen Karikatur - die beiden Kacynskis sind doch selber die grössten Karikaturen ...
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Politik, Weird |
CSU: Seehofer droht Parteifreunden mit Sex-Enthüllungen |
May 31, 2007, 6:05 p.m. |
CSU: Seehofer droht Parteifreunden mit Sex-Enthüllungen - putzig.
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Bananenrepublik, Politik |
Bundesinnenminister warnt vor zunehmender Netzspionage |
May 23, 2007, 11:28 a.m. |
Bundesinnenminister warnt vor zunehmender Netzspionage - vergisst aber zu erwähnen, daß er selber für sein Ressort erweiterte Spionageerlaubnis einfordert. Irgendwie schon scheinheilig, oder? Ich mein, wenn sich der Bock zum Verteidiger des Gemüse im Garten stilisiert?
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Bananenrepublik, Politik |
Unterstützung für Globalisierungskritiker Geißler tritt Attac bei |
May 17, 2007, 1:24 p.m. |
Unterstützung für Globalisierungskritiker Geißler tritt Attac bei - immer gut für Überraschungen, der Mann.
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Politik |
Schäuble: Deutschland gehört "zu den sichersten Ländern der Welt" |
May 8, 2007, 8:36 p.m. |
Schäuble: Deutschland gehört "zu den sichersten Ländern der Welt" - deswegen brauchen wir unbedingt eine Verschärfung der Gesetze. Was für ein Blödsinn die Politiker so von sich geben. Und wie schnell Wähler das wieder vergessen.
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Bananenrepublik, Owl, Politik |
Union will den "Schäuble-Katalog" in allen Punkten durchsetzen |
April 20, 2007, 2 p.m. |
Union will den "Schäuble-Katalog" in allen Punkten durchsetzen - angeblich zur Anpassung der Rechtslage an die Bedrohungslage. Nur hat sich die Bedrohungslage überhaupt nicht geändert, warum muss da was angepasst werden?
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Bananenrepublik, Owl, Politik |
Schäuble: Trojaner sollen auch private Tagebücher durchsuchen |
Feb. 9, 2007, 11:17 a.m. |
Schäuble: Trojaner sollen auch private Tagebücher durchsuchen - bei Schäuble ist die Haltung zur demokratischen Grundordnung und zur Verfassung nicht mehr zweifelhaft. Er hat den Rahmen, auf den er einen Amtseid geschworen hat, meines Erachtens schon lange komplett verlassen.
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Bananenrepublik, Owl, Politik |
Politiker gegen Einbürgerung von Kurnaz |
Feb. 9, 2007, 11:14 a.m. |
Politiker gegen Einbürgerung von Kurnaz - der letzte Dreck, unsere Politiker. Erst verschachern sie einen Menschen, dann scherts sie nicht was mit ihm passiert und dann gibts "Sicherheitsbedenken" gegen eine Einbürgerung. Könnte jemand mal Schönboom und Wiefelspütz ausbürgern? Deren Zuverlässigkeit und Haltung zur demokratischen Grundordnung ist mehr als zweifelhaft ...
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Bananenrepublik, Politik |
Zwei Programmierstellen für den "Bundestrojaner" |
Jan. 11, 2007, 12:21 p.m. |
Zwei Programmierstellen für den "Bundestrojaner" - die Absurdität geht weiter. Was schert unsere Regierung die Bürgerrechte oder das Grundgesetz. Mit langen Schritten in den Polizeistaat. 1984 ist ja sowas von gestern.
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Bananenrepublik, Owl, Politik, Sysadmin |
EU-Parlament stimmt für Liberalisierung der Fernsehwerbung |
Dec. 13, 2006, 4:19 p.m. |
EU-Parlament stimmt für Liberalisierung der Fernsehwerbung - nunja, damit wird das Fernsehen dann noch uninteressanter als es sowieso schon ist. Wenn ich Werbung will, guck ich mir die Wurfsendungen im Briefkasten an, die sind wenigstens lokal. Was solls, ich mach die Glotze eh fast nie an - neben dem Internet macht dieses simple werbeverseuchte Broadcastmedium eigentlich eh nur noch einen recht armseligen Eindruck ...
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Bananenunion, Medien, Politik |
Online-Durchsuchung von PCs durch Strafverfolger und Verfassungsschutz |
Dec. 7, 2006, 12:03 p.m. |
Online-Durchsuchung von PCs durch Strafverfolger und Verfassungsschutz - keine Aussagen der Prolethiker dazu, wie sie sich diesen Unfug technisch vorstellen - Trojaner zwangsinstalliert auf allen Systemen? Wie sieht es aus mit verschiedenen Betriebssystemen - ist der Einsatz von Exotensystemen wie BeOS dann demnächst Behinderung der Behörden und strafbar? Die Forderung alleine schon ist hahnebüchen: das die Behörden zu viel Arbeit mit tatsächlichen Vorort-Einsatz hätten und deshalb einen Online-Zugang wollten. Ist das mein Problem, wenn die damit zu viel Arbeit haben? Die Forderungen der Innenminister waren immer schon bescheuert und Verfassungsfeindlich, aber mitlerweile ticken die völlig aus.
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Bananenrepublik, Owl, Politik |
Internationale Suche nach Hamburgs Ex-Senator Schill |
Dec. 4, 2006, 1:19 p.m. |
Internationale Suche nach Hamburgs Ex-Senator Schill - achja, den Schill, den gibts ja auch noch.
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Politik |
Kabinett beschließt Rente mit 67 |
Nov. 30, 2006, 9:50 a.m. |
Kabinett beschließt Rente mit 67 - "Wo soll denn die Arbeit herkommen, wenn jetzt schon Millionen Ältere und auch Jüngere auf der Straße stehen", fragte das DGB-Vorstandmitglied Annelie Buntenbach in der ARD.
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Bananenrepublik, Politik |
E-Voting |
Nov. 13, 2006, 2:07 p.m. |
E-Voting - die PTB im Erklärungsnotstand. Auf mich macht der PTB-Direktor einen reichlich hilflosen Eindruck in dem Interview.
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Bananenrepublik, Owl, Politik |
Merkel plädiert für mehr Überwachung trotz hoher Sicherheit |
Nov. 13, 2006, 12:23 p.m. |
Merkel plädiert für mehr Überwachung trotz hoher Sicherheit - sie kriegen den Hals nicht voll. Mitlerweile machen sie sich nicht mal mehr die Mühe sich Lügen auszudenken ...
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Bananenrepublik, Owl, Politik |
Freie Wähler fühlen sich erpresst: Koch weist Vorwürfe als "absurd" zurück |
Nov. 13, 2006, 12:22 p.m. |
Freie Wähler fühlen sich erpresst: Koch weist Vorwürfe als "absurd" zurück - mal was neues von unserem seltsamsten "Demokraten" aus Hessen ...
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Bananenrepublik, Politik |
Kündigungsschutz: Glos' Pläne in der Kritik |
Nov. 6, 2006, 1:26 p.m. |
Kündigungsschutz: Glos' Pläne in der Kritik - putzig, wie unsere Prolethiker duch ihre Scheuklappen wieder nur genau den kleinen Teil sehen, den sie sehen wollen. Denn die garantierte Unterstützung der Arbeitslosen über den Zeitraum von bis zu 4 Jahren mit 80% des letzten Einkommens (womit die Leistungen in Dänemark höher sind, als sie bei uns je waren!), das wird schlichtweg unterschlagen. Sind halt nur Prolethiker, nicht Politiker ... (aber das die Medien das nicht klar herausstellen, das ist ein absolutes Armutszeugnis)
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Bananenrepublik, Politik |
Bill Gates warnt vor digitaler Spaltung in Deutschland |
Nov. 6, 2006, 11:52 a.m. |
Bill Gates warnt vor digitaler Spaltung in Deutschland - "Ihr Ziel ist es, bis 2010 vier Millionen Menschen für den Umgang mit Informationstechnologie im Berufsleben fit zu machen." - äh, "für Microsoft Produkte zu indoktrinieren" beschreibt die Ziele einer MS-Kampagne wohl besser. Und unsere Politiker halten brav die Leiter.
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Bananenrepublik, Politik, Wirtschaft |
Wohnungen sollen aus REIT-Gesetz gestrichen werden |
Oct. 23, 2006, 3:53 p.m. |
Wohnungen sollen aus REIT-Gesetz gestrichen werden - der wahre Standortnachteil für Deutschland sind doch nur die Lobby-gesteuerten Politiker ...
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Bananenrepublik, Politik |
Bundestags-Petition gegen Wahlcomputer |
Oct. 20, 2006, 1:38 p.m. |
Bundestags-Petition gegen Wahlcomputer - hab ich gerade mitgezeichnet. Wär auch was für euch? Nicht über die Adresse wundern - wenn man über die Bundestagsseiten geht, landet man auch auf diesem .uk-Server für die e-Petitionen. Eigentlich ein Armutszeugnis, das die scheinbar nicht in Deutschland betrieben werden können ...
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Politik |
Innen-Staatssekretär: Internet wichtiges Mittel für Islamisten |
Oct. 16, 2006, 11:18 a.m. |
Innen-Staatssekretär: Internet wichtiges Mittel für Islamisten - oh ja, das böse Internet und die schlimmen User, die sich da was runterladen. Übrigens ist dieser Hanning-Typ bei der SPD, nur falls jemand ob seiner Anwandlungen meinen würde, der wäre aus dem rechten Lager. Ist er. SPD war noch nie richtig links, aber heutzutage hat sie auch die Mitte rechts verlassen ...
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Bananenrepublik, Politik, Wirtschaft |
Gewerkschaft sieht in BenQ-Mobile-Insolvenz einen "schmutzigen Trick" |
Sept. 29, 2006, 3:09 p.m. |
Gewerkschaft sieht in BenQ-Mobile-Insolvenz einen "schmutzigen Trick" - putzig, wie sich jetzt die Prolethiker aufspulen und meinen vor den Karren spannen zu müssen. Wo war Rüttgers Protest beim Verkauf? Das der Verkauf eine abgekartete Sache war, um die Mitarbeiter loszuwerden, war schon damals erkennbar - die Gesellschafterstruktur und Haftungssituation sowie Verteilung der Werte auf die drei Gesellschaften ist ja nicht erst seit gestern so.
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Bananenrepublik, Politik, Wirtschaft |
Töpfer will Atomausstieg und rügt Industrienationen |
Sept. 25, 2006, 12:11 p.m. |
Töpfer will Atomausstieg und rügt Industrienationen - komisch. Irgendwie hab ich sein Reden aus der aktiven Zeit in der Bundespolitik ganz anders in Erinnerung ...
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Politik |
Regierung will "letzte Lücken" im Computerstrafrecht schließen |
Sept. 20, 2006, 3:57 p.m. |
Regierung will "letzte Lücken" im Computerstrafrecht schließen - sicherlich wird es wieder haufenweise Lücken geben, über die unsere Freiheiten weiter eingeschränkt werden. Zum Beispiel darüber, was Hackertools sind - Abschied von praktischen Helfern wie nmap und co? Bei der handwerklichen "Qualität" der Berliner Stümper (manche nennen sie auch Regierung) erwarte ich jedenfalls nichts brauchbares ...
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Politik, Recht, Sysadmin |
Seehofer verärgert Bauern und Gentech-Kritiker |
Sept. 20, 2006, 11:22 a.m. |
Seehofer verärgert Bauern und Gentech-Kritiker - und wieder mal wird der Bürger verarscht. Die öffentliche Meinung interessiert Politiker einen Scheißdreck, denn a) vergessen die Wähler das doch sowieso und b) zahlen die Konzerne halt besser ...
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Bananenrepublik, Politik |
SPD debattiert über Kürzung der Witwenrente |
Aug. 23, 2006, 4:57 p.m. |
SPD debattiert über Kürzung der Witwenrente - um die Frauenwererbslage anzuheben. Weil, statt die Wirtschaft zu Quotenregelungen zu zwingen (und damit dafür zu sorgen, das Frauen in unterrepresentierten Berufen stärker gefördert werden) ist es natürlich eine gute Idee, die Frauen selber zu erpressen. Geh arbeiten, oder verrecke. Frauen sind ja eh wegen der Witwenrente und dem Ehegattensplitting zu faul zu arbeiten. Gibts eigentlich noch irgendeine dumme Idee, die ein deutscher Politiker nicht gehabt hat?
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Bananenrepublik, Politik |
Eine naive Idee |
Aug. 11, 2006, 1:22 p.m. |
Eine naive Idee - garnicht mal so naiv. Warscheinlich aber zu offensichtlich für Politiker. Nunja, eines ist klar: unsere Politiker hassen unsere Freiheit weitaus mehr als die Attentäter - denn unsere Politiker greifen unsere Freiheit ständig an. Immer wieder. Auf allen Ebenen.
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Politik |
The Ugly Truth: Our President is an Imbecile |
July 19, 2006, 3:15 p.m. |
The Ugly Truth: Our President is an Imbecile - Russia is big and so is China.
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Politik |
Mal ne andere Meinung |
July 17, 2006, 11:31 a.m. |
Mal ne andere Meinung - zur Krise in und um Israel. Wobei mir noch der Hinweis fehlt, das die Politiker in Europa und USA (und der Ex-USSR) jetzt diese Krise als willkommene Gelegenheit für ihre Imagepflege sehen ... (und alle fleissig weiter Waffen an beide Seiten verkaufen)
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Politik |
Große Koalition über Verschärfung der Anti-Terrorgesetze einig |
July 4, 2006, 5:58 p.m. |
Große Koalition über Verschärfung der Anti-Terrorgesetze einig - war doch logisch. Die ganzen Überwachungsmaßnahmen habe bisher keinen nennenswerten Erfolg gebracht, also jubelt man sich in Berlin zu und erweitert sie gleich. Passt ins Bild der Berliner Geistigen Armut.
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Bananenrepublik, Owl, Politik |
Hartz-IV-Missbrauch: 'Unser Menschenbild war zu positiv' |
June 26, 2006, 1:02 p.m. |
Hartz-IV-Missbrauch: 'Unser Menschenbild war zu positiv' - nunja, mein Bild von Struck war wohl auch zu positiv. Der ist also genau so ein Depp wie die anderen Prolethiker in Berlin ...
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Bananenrepublik, Politik |
Rolling Stone : Was the 2004 Election Stolen? |
June 2, 2006, 2:04 p.m. |
Rolling Stone : Was the 2004 Election Stolen? - Indizien dafür, das die 2004er Wahl in den USA alles andere als sauber war.
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Politik |
Ab in den Asozialstaat? |
May 7, 2006, 1:11 p.m. |
ZAF erkennt jedenfalls die BRD nicht wieder - und ich hab auch so meine Schwierigkeiten das zu finden, was ich mal als Jungspund unter der BRD verstanden habe. Das ich mal beim Trachtenverein nen Eid auf eine Verfassung abgelegt habe, die von den Prolethikern in Berlin dermaßen unterhöhlt und ... |
Bananenrepublik, Politik |
WASG-Bundesvorstandsmitglied wechselt zur NPD |
April 26, 2006, 4:39 p.m. |
WASG-Bundesvorstandsmitglied wechselt zur NPD - weil ja zwischen Links und Rechts in Deutschland eh kein Unterschied mehr besteht ...
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Politik |
Empörung über Schäuble |
April 21, 2006, 11:50 a.m. |
Empörung über Schäuble - ach Kinners, jetzt empört ihr euch plötzlich über ihn. Glaubt ihr denn, der hat seine Ideen erst seit heute?
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Medien, Politik |
SPD besteht auf Bagatellklausel für Kopien |
April 18, 2006, 2:39 p.m. |
SPD besteht auf Bagatellklausel für Kopien - "Die SPD" umfasst aber wohl nicht die Bundes-Justiz-Inkompetenz. Vielleicht sollte die ihr Parteibuch abgeben?
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Politik, Rechteabzocker |
Bildungsziel: Mythos statt Wissen! |
March 31, 2006, 1:23 p.m. |
Die Prolethiker in Düsseldorf haben jetzt endgültig den Verstand verloren, denn sie propagieren einen Gottesbezug ins Bildungsgesetz: Ein Gesetzesentwurf der nordrhein-westfälischen Landesregierung beabsichtigt die folgende Neuformulierung für den §2 des Schulgesetzes: "Ehrfurcht vor Gott, ... |
Bananenrepublik, NRW, Politik |
Münte schickt Vereinbarung zum Kündigungsschutz zurück in den Koalitionsausschuss |
March 29, 2006, 2:05 p.m. |
Münte schickt Vereinbarung zum Kündigungsschutz zurück in den Koalitionsausschuss - meldet sich sich da sein rudimentäres Gewissen, oder ist doch bloss alles wieder Show?
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Politik |
SPD-Fraktion lehnt neues Urheberrecht ab |
March 27, 2006, 7:12 p.m. |
SPD-Fraktion lehnt neues Urheberrecht ab - die kippen dann doch sowieso wieder um. Oder werden einfach ignoriert, wie schon bei den Software-Patenten.
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Politik |
Bundesjustizministerin ohne Durchblick |
March 23, 2006, 11:26 a.m. |
Diese Bundes-Dummschwätzerin geht mir mitlerweile einfach nur noch auf die Nerven. Ist es mitlerweile Voraussetzung für einen Ministerposten komplett verblödet zu sein und nun wirklich garnichts zu kapieren? Die Auswirkungen auf die Privatpersonen sind nicht die Klagen der Staatsanwaltschaft - ... |
Bananenrepublik, Politik, Rechteabzocker |
Empörung über drohendes Todesurteil gegen Ex-Muslim |
March 22, 2006, 11:42 a.m. |
Die Empörung der Politiker über das drohende Todesurteil gegen einen Ex-Muslim ist schon ein bischen absurd - was habt ihr eigentlich geglaubt, was in Afghanistan für eine Rechtsform entstehen wird? Jahrzehntelang rumgepfuscht, dann kaputtgebombt und jetzt seit ihr empört über den Wahnsinn, den ... |
Politik |
Was machen wenn man verklagt wird? |
March 18, 2006, 2:45 p.m. |
So wie zum Beispiel die Klagen der Guantanamo Häftlingen? Ganz einfach in der USofAbsurdity: man verbietet den Häftlingen einfach das Klagen. Einen Kommentar erstellen Erlaubtes HTML: a, b, blockquote, br, em, i, li, ol, p, q, strong, ul. Leere Zeilen werden automatisch zu Absätzen. Kommentare ... |
Politik |
Demonstranten niederreiten ... |
March 13, 2006, 10:22 a.m. |
... ist in NRW demnächst wieder in. Obwohl in 2003 erst alle Staffeln wegen der viel zu hohen Kosten abgeschafft wurden. Einen Kommentar erstellen Erlaubtes HTML: a, b, blockquote, br, em, i, li, ol, p, q, strong, ul. Leere Zeilen werden automatisch zu Absätzen. Kommentare müssen bestätigt sein, ... |
NRW, Politik |
Merkels neuer Kumpel? |
March 9, 2006, 6:41 p.m. |
So komplett gaga wie Kaczynski ist müsste das Merkel doch nach den Einschleim-Erfahrungen beim amerikanischen Gegenstück gut mit dem zurecht kommen ... Einen Kommentar erstellen Erlaubtes HTML: a, b, blockquote, br, em, i, li, ol, p, q, strong, ul. Leere Zeilen werden automatisch zu Absätzen. ... |
Politik |
Land of the Stupid and Unfree |
March 3, 2006, 7:01 p.m. |
Merkt euch das für die nächste Diskussion mit den Amerikaliebhabern die einem immer die Ohren vollschwallen, wie frei und toll das Leben dort ist. Denn die Amerikaner haben gerade eben nicht ganz unwichtige Teile ihrer Verfassung weggeschmissen. Einen Kommentar erstellen Erlaubtes HTML: a, b, ... |
Politik |
Bush und die Atomkraft |
Feb. 19, 2006, 10:54 a.m. |
Bush fordert mehr Atomkraft Einsatz: "Unser Plan ist es, die Nutzung sicherer und sauberer Atomenergie zu erhöhen", sagte Bush, der vor wenigen Wochen eine Reduzierung der Öl-Abhängigkeit gefordert hatte. Intensiviert werden sollen auch die Entwicklung und Nutzung neuer Technologien für die ... |
Atomkraft, Politik |
Protzgehabe testosteron-geschädigter Prolethiker |
Feb. 17, 2006, 12:12 p.m. |
Ist es nicht niedlich, wie der Verteidigungsminister über völlig theoretische Szenarien aufplustert? Da das Verfassungsgericht den so genannten Abschuss-Paragrafen gekippt habe, gebe es bei Terrorgefahr nicht mal eine gesetzliche Grundlage für den Abschuss unbemannter oder ausschließlich von ... |
Bananenrepublik, Politik |
Bayrisches Innenministerium gegen das Grundgesetz |
Feb. 16, 2006, 9:04 a.m. |
Wie war das noch mal mit der Diskriminierung? Bayern will Einbürgerungswilligen bei Unterstützung der PDS keinen Pass geben: Neben der seit Jahrzehnten praktizierten Regelanfrage beim Verfassungsschutz soll in Bayern jeder Einbürgerungswillige künftig auch befragt werden, ob er einer der vom ... |
Bananenrepublik, Politik |
Datenschutz und Sicherheitsinteressen |
Feb. 14, 2006, 6:02 p.m. |
Eine Echte Perle aus dem Streit um Datenschutz in Niedersachsen, bei dem es um die Übertragung der Datenschutzfunktion in das Innenministerium geht: Kritiker befürchten vor allem, dass mit der Verlagerung ins Innenministerium die Unabhängigkeit der Überwachung verloren geht. Minister Schünemann ... |
Bananenrepublik, Owl, Politik |