rfc1437.de: new entries tagged with Politik http://rfc1437.de/tag/politik/ New entries at rfc1437.de that are tagged with: Politik Fragen und Antworten zur Gesundheitsreform | tagesschau.de http://www.tagesschau.de/inland/gesundheitsreform226.html Fri, 12 Nov 2010 13:08:55 +0100 Bananenrepublik Politik http://rfc1437.de/link/fragen-und-antworten-zur-gesundheitsreform-tgsschd/ <a class="externlink" href="http://www.tagesschau.de/inland/gesundheitsreform226.html">Fragen und Antworten zur Gesundheitsreform | tagesschau.de</a> - ich finds schon erstaunlich, das die Prolethiker in Berlin sich noch "harte Verhandlungen" liefern müssen um zu beschliessen wie stark die Beitragszahler abgezockt werden dürfen. Die Tatsache, dass bei den Verhandlungen nicht mehr über Einsparungen bei Arzthonoraren, Krankenhauskosten und Medikamentenpreisen diskutiert wird hingegen ist nicht weiter erstaunlich. Das vorgetäuschte Säbelrasseln vom Bundeskrankheitsverwalter ist da ja eh nur Showeinlage für die Medien. Schwarz-Gelb einigt sich auf längere AKW-Laufzeiten http://www.tagesschau.de/inland/atompolitik116.html Mon, 6 Sep 2010 10:15:00 +0200 Bananenrepublik Politik Umwelt http://rfc1437.de/link/schwarz-gelb-einigt-sich-auf-laengere-akw-laufzetn/ <a class="externlink" href="http://www.tagesschau.de/inland/atompolitik116.html">Schwarz-Gelb einigt sich auf längere AKW-Laufzeiten</a> - am meissten kotzt mich das dumme Gelaber und auf-die-Schulter-klopfen der gekauften und umgekippten Prolethiker an. Urheberrechtsreform: Justizministerin füllt Dritten Korb - Golem.de http://www.golem.de/1006/75813.html Wed, 16 Jun 2010 12:11:40 +0200 Politik http://rfc1437.de/link/urheberrechtsrfrm-jstzmnstrn-fllt-drttn-krb---glmd/ <a class="externlink" href="http://www.golem.de/1006/75813.html">Urheberrechtsreform: Justizministerin füllt Dritten Korb - Golem.de</a> - äh, hallo Frau Ministerin, Sie sind Politikerin und aus der FDP. Könnten Sie sich bitte an die Vorurteile der Blogger halten und komplette Unkenntnis von Technik demonstrieren? Sowas wie Ihr offensichtliches Erkennen des Links als grundlegendes Mittel des Internets, sowas kommt mir nicht wieder vor, ok? Und überhaupt, wieso machen Sie sich ein paar der Meinungen von Bloggern und von Kreativen gleichzeitig zu eigen? Verstößt sowas nicht gegen das Urheberrecht? Und überhaupt, wie kommen Sie dazu, ausgerechnet den Schwachpunkt der Kulturflatrate gleich offen zu benennen? Muss sowas nicht erst durch 50 Ausschüße ermittelt werden? Können Sie nicht wie andere Politiker einfach das ganze als Kommunismus ablehnen? Ok, mit dem seltsamen Vorschlag, die Provider sollten doch die Benutzer automatisch (ohne Daten zu analysieren oder zu erfassen) darauf hinweisen wenn sie was verbotenes tun, damit versuchen Sie es wieder ein bischen rauszureißen, das hat schon was von typischem Politikerdenken. Aber so ganz will der Eindruck trotzdem nicht verschwinden, Sie wüssten tatsächlich wovon Sie reden. Das geht aber nun garnicht. Das verstößt doch voll gegen alle Regeln der Politik. Köhler-Rücktritt: Fassungslosigkeit und Bedauern http://www.focus.de/politik/deutschland/koehler-ruecktritt-fassungslosigkeit-und-bedauern_aid_514240.html Mon, 31 May 2010 17:04:21 +0200 Bananenrepublik Politik http://rfc1437.de/link/koehler-ruecktritt-fassungslosigkeit-und-bedauern/ <a class="externlink" href="http://www.focus.de/politik/deutschland/koehler-ruecktritt-fassungslosigkeit-und-bedauern_aid_514240.html">Köhler-Rücktritt: Fassungslosigkeit und Bedauern</a> - passt zu ihm, dass er zurücktritt weil er beleidigt über die öffentliche Reaktion auf seine Äußerungen ist, und nicht weil seine öffentliche Äußerung mindestens grob missverständlich oder schlicht daneben war. AKW-Laufzeiten sollen ohne Bundesrat verlängert werden http://www.tagesschau.de/inland/atomkraft146.html Sun, 16 May 2010 10:54:58 +0200 Bananenrepublik Politik http://rfc1437.de/link/akw-laufzeiten-sollen-ohne-bundesrat-verlngrt-wrdn/ <a class="externlink" href="http://www.tagesschau.de/inland/atomkraft146.html">AKW-Laufzeiten sollen ohne Bundesrat verlängert werden</a> - war da nicht der Bundesgrüßaugust, der sich erst vor kurzem darüber empörte, dass ständig das Verfassungsgericht angerufen wird? Meinte der den Quatsch wirklich ernst? Familienzuwachs: Neandertaler mit Menschen verwandt http://www.tagesschau.de/inland/neandertaler102.html Fri, 7 May 2010 17:20:17 +0200 Politik http://rfc1437.de/link/familienzuwachs-neandertaler-mit-menschen-verwandt/ <a class="externlink" href="http://www.tagesschau.de/inland/neandertaler102.html">Familienzuwachs: Neandertaler mit Menschen verwandt</a> - das erklärt manches. Zum Beispiel die Konservativen. Bundestag: Argumente oder Transparente? http://www.tagesschau.de/bundestag354.html Fri, 26 Feb 2010 22:17:27 +0100 Bananenrepublik Politik http://rfc1437.de/link/bundestag-argumente-oder-transparente/ <a class="externlink" href="http://www.tagesschau.de/bundestag354.html">Bundestag: Argumente oder Transparente?</a> - Abgeordnete, die gegen Kriegseinsätze der Bundeswehr protestieren, werden von der Debatte ausgeschlossen. Ein Bundesaußenminister, der Hartz IV Empfänger verächtlich macht darf trotz breitem Protest aus allen Parteien im Bundestag seinen Bockmist wiederholt zum Besten geben. Und wir nennen das ganze dann Demokratie. Mainz: Brüderle kein Landesparteitags-Delegierter mehr http://www.swr.de/nachrichten/rp/-/id=1682/nid=1682/did=5914762/nwxjyd/index.html Thu, 28 Jan 2010 21:54:53 +0100 Bananenrepublik Politik http://rfc1437.de/link/mainz-bruederle-kein-landesparteitags-delegrtr-mhr/ <a class="externlink" href="http://www.swr.de/nachrichten/rp/-/id=1682/nid=1682/did=5914762/nwxjyd/index.html">Mainz: Brüderle kein Landesparteitags-Delegierter mehr</a> - lustig, die FDP. Versehentlich einen Bundesminister nicht mehr als Landesdeligierten wählen. Ooops, und wech isser. Ich glaub, sowas kann auch wirklich nur der FDP passieren. Auch CDU erhielt Spende aus der Hotelbranche http://www.tagesschau.de/inland/fdpspendebundestag102.html Wed, 20 Jan 2010 17:58:29 +0100 Bananenrepublik Politik Wirtschaft http://rfc1437.de/link/auch-cdu-erhielt-spende-aus-der-hotelbranche/ <a class="externlink" href="http://www.tagesschau.de/inland/fdpspendebundestag102.html">Auch CDU erhielt Spende aus der Hotelbranche</a> - und da ist auch gleich klar, warum die Hotels nicht dran denken die niedrigeren Steuern an die Kunden weiterzureichen, nicht mal in Teilen: die ganzen Spenden müssen doch erst refinanziert werden! Kritik an Berufung von Privatenkassen-Manager ins Ministerium | tagesschau.de http://www.tagesschau.de/inland/gesundheitsministerium102.html Wed, 13 Jan 2010 10:41:50 +0100 Bananenrepublik Politik http://rfc1437.de/link/kritik-n-brfng-vn-prvtnkssn-mngr-ns-mnstrm-tgsschd/ <a class="externlink" href="http://www.tagesschau.de/inland/gesundheitsministerium102.html">Kritik an Berufung von Privatenkassen-Manager ins Ministerium | tagesschau.de</a> - da kann man nur noch kopfschüttelnd da sitzen und hoffen davon kein Schleudertrauma zu kriegen ... Bundestagspräsident missfällt Regierungskurs http://www.tagesschau.de/inland/lammert116.html Sun, 27 Dec 2009 15:57:20 +0100 Bananenrepublik Politik http://rfc1437.de/link/bundestagspraesident-missfaellt-regierungskurs/ <a class="externlink" href="http://www.tagesschau.de/inland/lammert116.html">Bundestagspräsident missfällt Regierungskurs</a> - hey, CDU-Politiker werden doch normalerweise erst dann laut und deutlich kritisch, wenn sie politisch keine Rolle mehr spielen (siehe Geisler)? Was ist denn in den Lammert gefahren? Kulturstaatsminister kritisiert Smartphone-Apps der ARD http://www.heise.de/newsticker/meldung/Kulturstaatsminister-kritisiert-Smartphone-Apps-der-ARD-892692.html Sat, 26 Dec 2009 11:15:42 +0100 Bananenrepublik Politik http://rfc1437.de/link/kulturstaatsminister-kritisiert-smartphn-pps-dr-rd/ <a class="externlink" href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/Kulturstaatsminister-kritisiert-Smartphone-Apps-der-ARD-892692.html">Kulturstaatsminister kritisiert Smartphone-Apps der ARD</a> - Herr Naumann meint also, der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat die Aufgabe die saublöde Strategie des Springer-Verlages zu unterstützen? Was für eine bescheuerte Vorstellung ist das? Wir zahlen Gebühren für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und haben da ja wohl durchaus als Gebührenzahler ein Interesse, den von uns finanzierten Rundfunk auch auf von uns nutzbaren Geräten zu empfangen. Ob der Springer-Blödsinn ein Erfolg wird oder nicht ist mir da komplett egal. Aber so war es ja schon immer, auf der einen Seite über Subventionen lamentieren und jammer wie schlimm das alles ist, auf der anderen Seite dann mehr oder weniger verdeckt die eigenen Freunde dann fleißig unterstützen. Man muss denen, die einem die Schmiergelder zahlen, ja warscheinlich auch ab und zu was zukommen lassen? Wieso sich aber ausgerechnet ein Kultusstaatsminister für sowas kulturloses wie die Springerpresse in die Bresche wirft ... Regierung hält sich Anhebung des Arbeitslosenbeitrags offen http://www.tagesschau.de/inland/sparpaket106.html Tue, 22 Dec 2009 18:20:16 +0100 Bananenrepublik Politik http://rfc1437.de/link/regierung-haelt-sich-anhebung-des-rbtslsnbtrgs-ffn/ <a class="externlink" href="http://www.tagesschau.de/inland/sparpaket106.html">Regierung hält sich Anhebung des Arbeitslosenbeitrags offen</a> - nicht das ich was anderes erwartet hätte, aber die neue Regierung ist verdammt schnell bei ihren Wahllügen. Letztes Mal haben sie ein paar Monate länger gebraucht bevor ihre Wahlversprechen ad absurdum geführt wurden. Übernahme des SPD-Vorsitzes war Fehler http://www.tagesschau.de/inland/muentefering266.html Wed, 14 Oct 2009 15:38:36 +0200 Bananenrepublik Politik http://rfc1437.de/link/uebernahme-des-spd-vorsitzes-war-fehler/ <a class="externlink" href="http://www.tagesschau.de/inland/muentefering266.html">Übernahme des SPD-Vorsitzes war Fehler</a> - mag ja sein, aber Müntes sonstigen Folgerungen sind Bullshit. Auf 11 Jahre Regierungsdebakel mit beispiellosem Abbau des Sozialsystems stolz sein? Als Sozialdemokrat? Gehts noch? Und klar, Schuld ist wieder mal nur der andere (der böse Oskar!), und auf keinen Fall die Ziellosigkeit und Programmlosigkeit einer sich als "bessere Union" hinstellenden SPD. Hey, Münte, kapier endlich: wenn das einzige Programm der SPD darin besteht, der CDU nachzueifern, werden die Leute sicherlich lieber entweder die wählen, die noch sozialdemokratische Themen auf ihr Programm schreiben - oder eben gleich die Union oder ihre Ableger, denn Korruption können die besser. Friedensnobelpreis für Barack Obama http://www.focus.de/panorama/vermischtes/obama-friedensnobelpreis-fuer-barack-obama_aid_443263.html Fri, 9 Oct 2009 12:59:33 +0200 Politik http://rfc1437.de/link/friedensnobelpreis-fuer-barack-obama/ <a class="externlink" href="http://www.focus.de/panorama/vermischtes/obama-friedensnobelpreis-fuer-barack-obama_aid_443263.html">Friedensnobelpreis für Barack Obama</a> - Yes, he can! Gabriel soll SPD-Parteichef werden http://www.tagesschau.de/wahl/parteien/spd680.html Wed, 30 Sep 2009 10:21:40 +0200 Politik http://rfc1437.de/link/gabriel-soll-spd-parteichef-werden/ <a class="externlink" href="http://www.tagesschau.de/wahl/parteien/spd680.html">Gabriel soll SPD-Parteichef werden</a> - Gabriel und Nahles wären sicherlich nicht die schlechteste Wahl für die Posten. Wenn man die dann auch mal lässt, und nicht wieder in partei-internen Streitereien ausbricht und sich selbst zerfleischt, könnten die ja vielleicht sowas ähnliches wie Opposition organisieren. Zumindestens kriegen beide die Klappe auf und es kommt nicht nur Dummfug raus. Zypries: Web-Sperren können nicht auf Vertragsbasis aktiviert werden http://www.heise.de/newsticker/Zypries-Web-Sperren-koennen-nicht-auf-Vertragsbasis-aktiviert-werden--/meldung/143098 Sat, 8 Aug 2009 11:19:56 +0200 Bananenrepublik Politik http://rfc1437.de/link/zypries-web-sprrn-knnn-ncht-f-vrtrgsbss-ktvrt-wrdn/ <a class="externlink" href="http://www.heise.de/newsticker/Zypries-Web-Sperren-koennen-nicht-auf-Vertragsbasis-aktiviert-werden--/meldung/143098">Zypries: Web-Sperren können nicht auf Vertragsbasis aktiviert werden</a> - politisches Sommertheater. Als ob Zypries auch nur irgendwelche Probleme hätte unsere Grundrechte mit Füßen zu treten. Nur das die Populismus-Show ohne jeden Wert von der Union angezettelt wurde passt ihr nicht. Europawahl: Debakel für die SPD http://www.faz.net/s/Rub4D092B53EEAA4A45A7708962A9AD06AF/Doc~EF7B7A999A8544F8588062688CA42ED01~ATpl~Ecommon~Scontent.html Sun, 7 Jun 2009 19:33:58 +0200 Bananenrepublik Politik http://rfc1437.de/link/europawahl-debakel-fuer-die-spd/ <a class="externlink" href="http://www.faz.net/s/Rub4D092B53EEAA4A45A7708962A9AD06AF/Doc~EF7B7A999A8544F8588062688CA42ED01~ATpl~Ecommon~Scontent.html">Europawahl: Debakel für die SPD</a> - an die Pappnasen der SPD: wenn ihr vielleicht irgendwann mal auf die innovative Idee kommt, für die Europawahl auch einen Europawahlkampf zu machen, dann könntet ihr vielleicht versehentlich auch mal ein paar Stimmen bekommen. Aber mitlerweile hat man ja das Gefühl, ihr wollt gar keine Stimmen. Schiss vor der möglichen Verantwortung? Schon ok, ihr habt eh nix mehr so richtig drauf ... Koalition will Pläne gegen Datenmissbrauch entschärfen http://www.tagesschau.de/inland/datenmissbrauch118.html Tue, 24 Mar 2009 10:35:23 +0100 Bananenrepublik Politik http://rfc1437.de/link/koalition-will-plaene-gegen-datenmissbrch-ntschrfn/ <a class="externlink" href="http://www.tagesschau.de/inland/datenmissbrauch118.html">Koalition will Pläne gegen Datenmissbrauch entschärfen</a> - weil, man muss ja weiter die Adress-Schmarotzer unterstützen, damit deren absurdes Geschäftsmodell (verhökern von Adressen und danach dann Zumüllen von Briefkästen mit Dreck den keiner braucht) weiter funktioniert. Schäuble unter Beobachtung des Verfassungsschutz stellen http://www.heise.de/newsticker/Schaeuble-kritisiert-Bundesverfassungsgericht--/meldung/134394 Wed, 11 Mar 2009 17:07:25 +0100 Bananenrepublik Politik http://rfc1437.de/link/schaeuble-unter-beobachtung-ds-vrfssngsschtz-stlln/ <a class="externlink" href="http://www.heise.de/newsticker/Schaeuble-kritisiert-Bundesverfassungsgericht--/meldung/134394">Schäuble unter Beobachtung des Verfassungsschutz stellen</a> - denn ganz offensichtlich ist er der Verfassung (und der darin festgelegten Gewaltenteilung) ja eher ablehnend eingestellt.