Solange sie nicht endlich beginnt sozialdemokratische Politik zu machen, wird das auch so weiter gehen. Wer sollte auch an einer rein wirtschaftsorientierten SPD Interesse haben? Die Union kann sich grinsend zurücklehnen und einfach im Bundesrat alles blockieren - das ist billig und kostet keine Wählerstimmen. Und so blockiert die Union fleissig Vorhaben, die sie sich selber nie getraut hätte anzugehen. Die SPD wird nie wirklich dieses unsinnige Verhalten der Union angreifen und politisch ausschlachten - dazu müsste sie erstmal wirklich von dem Mist überzeugt sein, den sie verzapft. Also macht sie weiter Kompromisse auf Kompromisse und am Ende kommt kein Kompromiss heraus, sondern nur die Kompromittierung der sozialdemokratischen Idee.
Und die Gesellschaft verliert. Was für eine Zukunft sollen wir erwarten, wenn die Wahl nur noch zwischen Rechts und Rechts besteht?
Bei RP-Online: Politik fand ich den den Originalartikel.
