Schäuble hält Online-Durchsuchungen für "lebensnotwendig" |
June 25, 2007, 10:31 a.m. |
Schäuble hält Online-Durchsuchungen für "lebensnotwendig" - komischerweise fühle ich mich irgendwie weitaus mehr vom Rollenden Wahnsinn in Berlin bedroht als von irgendwelchen Islamisten. Die Berliner Prolethiker hingegen, die sich für diesen Unfug einsetzen, fühlen sich wohl primär von der eigenen Bevölkerung bedroht. Warum sonst so breit angelegte Befugnisse gegen jeden Bürger beliebig ermitteln und untersuchen zu dürfen? Hat das was da abgeht eigentlich noch irgendwas mit demokratischer Grundordnung zu tun?
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Bananenrepublik, Owl |
Von tarifpolitischen Zukunftsperspektiven und politisch inszenierten Gnadenbroten |
June 25, 2007, 10:14 a.m. |
Von tarifpolitischen Zukunftsperspektiven und politisch inszenierten Gnadenbroten
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Bananenrepublik |