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AK Zensur lässt 60 Kinderporno-Seiten in 12 Stunden löschen May 29, 2009, 10:39 a.m.
AK Zensur lässt 60 Kinderporno-Seiten in 12 Stunden löschen - und warum kann das unsere Ursula nicht?
Bananenrepublik, Sysadmin
Hausdurchsuchung bei Forenbetreiber rechtswidrig May 7, 2009, 4:20 p.m.
Hausdurchsuchung bei Forenbetreiber rechtswidrig - "Allein die Tatsache, dass in einem Internetforum von Dritten möglicherweise Links auf Raubkopien angeboten werden, rechtfertigt noch keine Hausdurchsuchung bei dem Betreiber dieses Forums." - sagt das Bundesverfassungsgericht. Was ja auch logisch ist, die Foren werden ja wohl in der Regel nicht von Heimrechnern aus betrieben, sondern von Servern. Aber das verstehen manche der übereifrigen "Rechtesicherer" scheinbar immer noch nicht ... (und wieder, wieso muss uns dauernd das Bundesverfassungsgericht vor Sachen schützen, die jedem Deppen mit halbem Verstand eigentlich klar sein sollten?)
Bananenrepublik, Recht
Bundesinkompetenz und Wackeldackel May 7, 2009, 4:11 p.m.
Bundesinkompetenz und Wackeldackel - "Angesichts der 'zahlreichen Verletzungen des geistigen Eigentums im Internet' fragte sich die Ministerin auch, ob beispielsweise eine stärkere Regulierung des Netzes erforderlich ist. So werde es die Politik sicher 'die nächsten Jahre beschäftigen', was aus den geplanten Sperren kinderpornographischer Seiten 'folgen wird', schloss sie eine Ausweitung auf illegale Angebote geschützter Werke zumindest nicht komplett aus" - ach, erst hat sie da noch groß vor der bösen Zensursula gewarnt, und jetzt kippt sie selber schon um in genau die Richtung, vor der sie gewarnt hat. Wie war das mit den Begehrlichkeiten, die da geweckt werden? Die sind wohl bei ihr geweckt worden. Wie bei den Prolethikern in Berlin ja auch allgemein zu erwarten war.
Bananenrepublik, Owl