Tja - das Europaparlament wird immer wieder von Rat und Kommission untergebuttert und überstimmt. Das ist scheisse. Genauso wie die Tatsache, das die Union im Bundesrat die Gesetzgebung im Bundesrat massiv behindert. Beides hat seine Ursache aber in den politischen Systemen: auch die Kommission und der EU-Rat sind - allerdings zugegebenermaßen sehr indirekt über die nationalen Regierungen und die entsandten Vertreter - demokratisch legitimiert. So weit so schlecht.
Was aber ganz und gar klar ist: eine miese Wahlbeteiligung bei den EU-Wahlen wird die Leute, die heute Europa schon in den nationalen Regierungen nicht ernst nehmen, mit sicherheit nicht davon überzeugen das dem EU-Parlament mehr Gehör geschenkt werden müsste. Und das haben wir Wähler in der Hand: wenn die Wahlbeteiligungen entsprechend höher sind, die Wähler die Wahl auch als solche ansehen, wird irgendwann auch der letzte Sesselfurzer in den Regierungsapparaten nicht mehr darüber hinweggehen können.
Natürlich ist die Tatsache das sich die Kommissionsmitglieder und diversen Räte eher durch Korruption und Hirnlosigkeit hervorgetan haben ein Problem. Das muss allerdings da behoben werden, wo es entsteht - in den jeweiligen Ländern. Denn die deutschen Vertreter in den diversen Gremien wurden von unserer eigenen Regierung entsendet.
Also nicht den Frust über den Unfug der Politiker in den diversen Regierungen am EU-Parlament auslassen. Im Gegenteil: das sollte Ansporn sein zu zeigen das man sehr wohl als Bürger auf das EU-Parlament wert legt. Und das geht am besten mit der Beteiligung an der Wahl. Lieber einen ungültigen Stimmzettel abgeben als nicht hingehen, denn auch die Wahlbeteiligung ist eine Aussage. Und eine Aussage ist mir doch alles scheiss egal wird garantiert nichts zum Besseren ändern. Bei Der Schockwellenreiter gibts den Originalartikel.
