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Schily hält Datenschutz für Angstmacherei June 29, 2005, 1:25 p.m.
OWL Bedenken von Datenschützern sind Angstmacherei - behauptet jedenfalls Otto Orwell: Bedenken gegenüber biometrischen Pässen, RFID-Technologie und Teleüberwachung, geäußert etwa von Datenschützern, sind Angstmacherei, auf die man nicht hereinfallen sollte, sagte Bundesinnenminister Otto ...
Bananenrepublik, Owl, Politik
Amerikaner und Logik June 28, 2005, 9:22 p.m.
Angeblich sind eine Mehrheit der Amerikaner mit Bush unzufrieden - Kinners, nur so als Info: 59 Millionen von euch haben ihn gewählt. post a comment No HTML is allowed, if you want to post a link, just write the link on it's own line. Only approved comments will get a clickable link, though. Your ...
Politik
Strucki hat wohl doch Schäden vom Schlaganfall June 28, 2005, 9:20 p.m.
Jedenfalls würde das seine neueste Idee - die ich beim [Schockwellenreiter][0] gefunden habe - erklären: [Arbeitslose als Übungsmaterial für die Bundeswehr][1] einsetzen zu wollen. Andererseits: damit könnte er dann mal wieder so richtig schön den bewaffneten Häuserkampf und Stürmen von ...
Bananenrepublik, Politik
Scatman Eddy als Aussenbeppel June 26, 2005, 10:21 a.m.
Scatman Eddy als Aussenbeppel - wir sind verloren.
Politik
Merkelmaulkorb June 24, 2005, 9:21 a.m.
Merkel legt der Union Mehrwertsteuer-Maulkorb an: CDU-Chefin Angela Merkel hat einem Pressebericht zufolge in ihrer Partei und Fraktion einen Maulkorb zum Thema Mehrwertsteuererhöhung erlassen. Natürlich nicht weil die Union keine Mehrwertsteuererhöhung machen will - sondern weil die Wähler ...
Politik
Kassen: Streit um Verwendung des Sonderbeitrags June 19, 2005, 5:26 p.m.
Bei der Gesundheitsreform wird mal wieder der Arbeitnehmer bestohlen: Die Einnahmen aus dem zusätzlichen Beitragssatz fließen den Krankenkassen zu. Eine Verknüpfung mit einzelnen Leistungen besteht nicht. Eine absolute Frechheit das ganze. Erst wird rumgelogen das die Beitragssätze durch die ...
Bananenrepublik, Politik
Ausgerechnet NRW ... June 18, 2005, 11:34 a.m.
WASG: Lafontaine will in NRW die Nummer eins sein - och Menno, muss die Blendgranate ausgerechnet in NRW aufgestellt werden? Ich hätt ja nix gegen die WASG, aber sorry, Lafontaine ist schlicht indiskutabel. Zu viele haben sein Agieren gegen die Gewerkschaften in den 80ern vergessen, zu viele seinen ...
Politik
Schily kämpft immer noch mit der Demokratie June 17, 2005, 7:46 p.m.
Schily wirft Datenschutzbeauftragtem Amtsmissbrauch vor - klar, hatten wir schon, ist nix neues. Aber irgendwie wirds durch die ständige Wiederholung noch gruseliger. Ich mein, von jedem halbwegs intelligenten Menschen würde ich erwarten aus dummen Fehlern zu lernen und sich das nächste Mal zu ...
Bananenrepublik, Politik
Sogenannte Experten ... June 17, 2005, 9:45 a.m.
... bringen dann in der Mehrwertsteuerdiskussion solche absurden Vorschläge: Einen solchen Schritt empfahl der Leiter des Hamburgischen Weltwirtschafts-Instituts (HWWI), Thomas Straubhaar. Nach seinen Vorstellungen sollte die Mehrwertsteuer auf 20 Prozent angehoben werden. Der ermäßigte ...
Bananenrepublik, Politik, Wirtschaft
Vermutlich bald ein Platz in der Regierung frei June 16, 2005, 5:55 p.m.
Denn der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung kritisiert in seinem Menschenrechtsbericht Russland und China - und dabei hat der Industriekanzler doch gerade erst den Wladimir geknutscht und will mit China Geschäfte machen ... post a comment No HTML is allowed, if you want to post a link, ...
Politik
Die Überwachung ausweiten ist das Ziel June 16, 2005, 12:54 p.m.
Bundesdatenschützer kritisiert Lauschangriff-Kompromiss "Dies widerspricht dem Geist des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 3. März 2004, welches unter Betonung eines absolut geschützten Kernbereichs privater Lebensgestaltung die bisherigen Vorschriften der Strafprozessordnung zum Großen ...
Bananenrepublik, Owl, Politik
Vermutlich glauben sie sich selber sogar ... June 10, 2005, 10:56 p.m.
Clement und Eichel werben für höhere Löhne - warten wir auf die Protestschreie der Union und der Wirtschaft. Pavlov lässt schön grüssen. Mir wärs natürlich lieber wenn die auf die äusseren Reize hin einfach nur sabbern würden ... post a comment No HTML is allowed, if you want to post a ...
Politik
Schwarz-Gelb bricht Wahlversprechen schon vor der Regierungsbildung June 10, 2005, 1:53 p.m.
GEW kritisiert Pläne von Schwarz-Gelb zur Grundschulpolitik: Das Fazit des Gewerkschafters: "Alles was Geld kostet: Fehlanzeige." Die vor der Wahl angekündigten Punkte - z.B. mehr Lehrerstellen, kleinere Klassen, Unterrichtsgarantie - seien jetzt kein Thema mehr, statt dessen würden "alte ...
Münster, Politik
Kritik an Köhler June 9, 2005, 10:52 p.m.
Um es mal festzuhalten: Köhler ist ein Schmierenkomödiant. Und politisch nicht neutral. Wer daran rumdiskutiert macht sich lächerlich. Wirklich politisch neutral waren die wenigsten deutschen Bundespräsidenten - und Schmierenkomödianten waren durchaus mehr als nur Köhler und Carstens. Es ist ...
Bananenrepublik, Politik
An Dreistigkeit kaum noch zu überbieten June 9, 2005, 5:21 p.m.
was die Justizministerin ablässt: nur kleine Korrekturen an Softwarepatentrichtlinie nötig. Ja, ganz toll, Warenkörbe für Webshops sind schon patentiert - und genau diese Banalpatente sind genau das was an diesem Schwachsinn kritisiert wird. Aber Zypries lügt weiter. post a comment No HTML is ...
Bananenrepublik, Patentwahnsinn, Politik
Auf in den Polizeistaat June 8, 2005, 6:04 p.m.
OWL Bundeskabinett segnet Gesetzentwurf zur Ausweitung der DNA-Analyse ab: ... sollen DNA-Analysen von Personen künftig auch dann gespeichert werden dürfen, wenn diese lediglich kleinere Delikte wie Sachbeschädigungen oder Hausfriedensbrüche begangen haben oder zu erwarten ist, dass sie künftig ...
Bananenrepublik, Owl, Politik, Recht, Texte
Clement will ALG-II-Empfänger schärfer kontrollieren June 7, 2005, 9:31 a.m.
OWL Clement will ALG-II-Empfänger schärfer kontrollieren und die Sozialarbeiter zu Erfüllungsgehilfen machen. Die sollen nämlich die Leistungsempfänger stärker kontrollieren und ihnen nachschnüffeln. Weil ja unser grösstes Problem nicht die 4.8 Millionen fehlenden Arbeitsplätze sind und ...
Bananenrepublik, Owl, Politik
Wie uns unsere Regierung mal wieder belügt June 6, 2005, 1:31 p.m.
"Deutschland" als Scharfmacher für Softwarepatente im EU-Rat - darüber, wie die geballte Inkompetenz - von manchen auch Bundesjustizministerin genannt - sich schön vor den Karren der Interessenverbände spannt und uns alle verarscht. Nicht nur das die Bundesregierung sich damit gegen ...
Bananenrepublik, Patentwahnsinn, Politik
Verfassungsschutz will PDS weiter beobachten June 5, 2005, 12:36 p.m.
Verfassungsschutz will PDS weiter beobachten - schon absurd welcher Zampado um ein paar verbliebende Linke getrieben wird. Der Hass auf und die Angst vor Kommunismus und Marxismus ist in Deutschland ja eh immer noch so ungebrochen wie in den USA zur Mac Carthy Zeit. Das heute die Verfassung und die ...
Bananenrepublik, Politik