Verfassungsbeschwerde gegen Abhörbefugnisse des Zolls |
Jan. 2, 2006, 3 p.m. |
Hoffen wir, das die Verfassungsbeschwerde gegen ungebremste Zollschnüffeleien in Karlsruhe Erfolg hat: Die Humanistische Union, ein Journalist der Berliner Zeitung und ein Rechtsanwalt mit Verfahrensvollmacht vor dem Bundesverfassungsgericht haben in Karlsruhe Klage gegen das umstrittene ... |
Bananenrepublik, Politik, Recht |
Noch mehr Abmahnereien zum neuen Jahr |
Jan. 2, 2006, 11:58 a.m. |
Dieses Mal hats den Werbeblogger erwischt - der Vater von der Werbeschnepfe (die diesen Pseudo-Musiker geheiratet hat) mahnt ihn ab, er würde Werbung mit dem Namen seiner Tochter veranstalten. Irgendwie scheint das um sich zu greifen - erst das Sozialgericht Bremen, jetzt die Klums ... Nunja, ich ... |
Markenwahnsinn, Recht |