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Wiehernde Amtsschimmel Dec. 31, 2005, 12:29 p.m.
Schicken dem Shopblogger Behördenpost - das Sozialgericht Bremen meint, man dürfe keine Webseiten haben, in denen im Titel der Name "Sozialgericht Bremen" steht. Beim LawBlog gibts mehr Infos. Eins ist jedenfalls klar - solange sich Beamte an Gerichten mit solchem Mumpitz die Zeit vertreiben ...
Bananenrepublik, Recht
Susanne Osthoff - und die Presse und Politik Dec. 29, 2005, 8:21 p.m.
Archäologe: "Osthoffs Arbeit hat immensen Stellenwert" - warum aber wird sie dann so unter Druck gesetzt? Möglicherweise ist das der Grund: Da steckt eine finanzkräftige Lobby dahinter, die mit Hehlerware aus Raubgrabungen Geld verdient und die ganz offen mit dem Verlust deutscher ...
Bananenrepublik
Wer ist denn jetzt hier der Hassprediger? Dec. 28, 2005, 6:50 p.m.
Schünemann fordert Fußfesseln für Islamisten - und bekommt Beifall aus Bayern. Die von Mc-Pomms Innenseppel geforderte elektronische Mundfessel hingegen fordere ich schon lange für Prolethiker. Immerhin ist Timm aufgefallen, das es wohl vor dem Zwang zur Fußfessel eine rechtskräftige ...
Bananenrepublik, Politik
Was ist los mit dem Glos? Dec. 27, 2005, 11:08 a.m.
Glos plädiert für mehr Einkommen - weil dann die Leute mehr Geld zum Ausgeben hätten und damit die Binnenkonjunktur angekurbelt würde. Weshalb natürlich die Arbeitgeber mehr Arbeit ohne Lohnausgleich fordern. Schon putzig, wenn selbst ein Unionspolitiker nach langen Jahren endlich mal kapiert ...
Bananenrepublik, Wirtschaft
Nun habt doch mal Verständnis! Dec. 23, 2005, 4:13 p.m.
Altruistische Anwandlungen des Einzelhandels Änderungen sind vor allem durch die für den 1.1.2007 geplante Erhöhung der Mehrwertsteuer zu erwarten. "Wer erst zum Jahreswechsel die Preise erhöht, ist selber Schuld" sagte Rolf Pangels vom Handelsverband BAG der Nachrichtenagentur AP. Wichtig sei, ...
Bananenrepublik, Wirtschaft
Reichsarbeitsdienst Dec. 20, 2005, 4:41 p.m.
made by SPD: Die Bundesregierung will Arbeitslose verstärkt als Erntehelfer einsetzen. Das Kabinett beschloss in Berlin eine Vorlage von Bundesarbeitsminister Franz Müntefering, nach der zehn Prozent der Saisonkräfte aus dem Ausland künftig durch Arbeitslose ersetzt werden sollen. Wichtig auch ...
Bananenrepublik, Politik
Elende Abzocker Dec. 18, 2005, 7:48 p.m.
Gas soll 2006 noch teurer werden Ein Sprecher des Ferngasunternehmens VNG bestätigte Weyands Prognose und ergänzte: "Nach unseren Erkenntnissen wird sich das im zweistelligen Prozentbereich bewegen". Aber die ganze Privatisierungsscheisse ist ja so toll. Und der Markt wirds schon richten. Komisch ...
Bananenrepublik, Wirtschaft
Bundestag verlängert Zoll-Befugnisse Dec. 16, 2005, 12:20 p.m.
heise online - Bundestag verlängert heftig umstrittene Abhörbefugnisse des Zolls Scharfe Proteste kommen auch von der Humanistischen Union (HU): "Die Mehrheit des Bundestages hat heute das Bundesverfassungsgericht erneut düpiert", empört sich deren stellvertretender Bundesvorsitzender Fredrik ...
Bananenrepublik, Owl, Politik, Recht
Gen-Food-Dreck auch bald in Deutschland? Dec. 16, 2005, 9:08 a.m.
Keiner will Gen-Food, aber Seehofer schert das nicht: Eine Vorzugsbehandlung für den Biolandbau soll es mit ihm nicht geben. "Für mich sind konventionelle Bauern genauso wichtig wie Öko-Bauern", sagte er. Anders als Künast will Seehofer auch den Anbau von genveränderten Pflanzen vorantreiben. ...
Bananenrepublik, Politik
Von Kontrolle redet mal wieder keiner Dec. 12, 2005, 4:56 p.m.
Zypries will Dateitauschbörsen bekämpfen: Die Justizministerin will helfen, Urheberrecht und Marken besser zu schützen. Im Internet betrifft das vor allem Dateitauschbörsen. Herausgabe von Namen. Festgeschriebene Schadensersatzansprüche. Recht auf Forderung von Bank- und Handelsunterlagen. Nur ...
Bananenrepublik, Politik
Und wech mit den Schranken Dec. 5, 2005, 5:22 p.m.
Und zwar denen, für die Ermittlungen der Bundesbehörden: Wie Schäuble erläuterte, darf derzeit etwa das Bundeskriminalamt erst aktiv werden, wenn es einen "strafprozessualen Anfangsverdacht" gebe. Diese Bedingung soll nun wegfallen. Zur Begründung sagte Schäuble, der Weg von Erkenntnissen des ...
Bananenrepublik, Owl, Politik
Oh Mann, bei solchen Richtern brauchen wir keine Verbrecher mehr ... Dec. 5, 2005, 5:15 p.m.
Sorry, aber der Richter am Landgericht Hamburg hat wohl die aktuelle Rechtslage sehr seltsam ausgelegt: Die Kammer erklärte, sie sei überzeugt, dass der Verlag allein durch die Verbreitung auch ohne Kenntnis für die im Forum geäußerten Inhalte haftbar zu machen sei. Er könne schließlich die ...
Bananenrepublik, Recht
Gehts Otto Orwell endlich an den Kragen? Dec. 4, 2005, 5:32 p.m.
Zumindestens wusste Schily von den CIA-Verschleppungen: Die "Washington Post" berichtet, die US-Regierung habe Schily im Mai 2004 von der illegalen Verschleppung des Deutschen Khaled al Masri informiert. Der damalige US-Botschafter Daniel Coats habe Schily persönlich aufgesucht, schreibt die ...
Bananenrepublik, Politik
EU will Telefondaten sechs Monate speichern Dec. 3, 2005, 7:23 p.m.
EU will Telefondaten sechs Monate speichern - und die geballte Inkompetenz (manche nennen sie auch Bundesjustizministerin) kriegt vor lauter eigene-Schulter-Klopfen glatte ne Schulterabsenkung. Das dieser Minimalkonsenz eine totale Katastrophe für Datenschutz und Privatsphäre sind, ist dabei dann doch völlig egal ...
Bananenrepublik, Politik
Muss die FDP eine Millionenstrafe zahlen? Dec. 3, 2005, 7:15 p.m.
Muss die FDP eine Millionenstrafe zahlen? - die Möllemann-Zeitbombe tickt weiter.
Bananenrepublik, Politik
Neue Gesundheitssystem-Beschnitte Dec. 2, 2005, 12:56 p.m.
Schon putzig, Schmidt macht weiter inkompetente Doktorspielchen am Gesundheitssystem, und die Union mault - weil sie nicht mitspielen durfte, und weil doch die arme Pharmaindustrie benachteiligt wird. Von den Patienten - den eigentlichen Opfern dieser geballten Inkompetenz - redet übrigens keiner ...
Bananenrepublik, Medizin, Politik
Daten-Nichtschutz-Erklärungen bei Versicherungen Dec. 2, 2005, 12:36 a.m.
Weil ich mich gerade für eine Zahn-Zusatzversicherung interessiere (und meine Krankenkasse da was über eine Privatversicherung versucht mir anzudrehen), hab ich mir mal die Hinweise und Erklärungen durchgelesen. Dabei ist mir dann folgender netter Absatz unter dem Titel ...
Bananenrepublik, Owl