markenwahnsinn

O’Reilly trademarks “Web 2.0″ and sets lawyers on IT@Cork! » at Tom Raftery’s I.T. views - und verlangt eine Namensänderung einer Konferenz die nicht von ihnen ausgerichtet wird. Tja, Web 2.0 ist eben nur Marketinggewäsch ...

Bluetooth SIG - Idioten am Ruder

Wer sich fragt, welche Bluetooth Hardware mit BlueZ (Bluetooth Stack für Linux) funktioniert, wird auf der Kompatibilitätsliste auf folgenden Stellungnahme der Bluetooth SIG stossen:

Whether or not you're selling them makes no difference. The problem is due to the distribution of them from your Web site. Please note that the use and distribution of non-qualified products is a violation of the Bluetooth License Agreement. As neither of these products have been qualified using Linux it is illegal to make them available for public use.

Aufgrund dieser idiotischen Haltung darf auf holtmann.org nicht mehr auf Kompatibilität von Bluetooth-Produkten mit Linux hingewiesen werden. Geht es noch dämlicher?

Du bist Blöd

Denn du machst blöde Werbung - und fragst nicht mal alle Teilnehmer, ob sie wirklich teilnehmen wollen. Und du gehst gegen Kritiker mit dem Markenrecht vor. Du bist halt ein PR-Debakel ...

Mancher Abmahnwahnsinn wird verständlich ...

... wenn man sich mal die Diskussion im law blog um die Registrierung von "Law Blog" als Marke für das Weblog von Udo Vetter anguckt. Und zwar ganz besonders die Argumente von Robert Basic und die Reaktionen von Udo darauf. Roberts Argument, das es schon etwas seltsam anmutet einen Begriff eintragen zu lassen, der im allgemeinen Blog-Sprachgebrauch sich durchaus verbreitet hat, begegnet Udo mit dem Argument, das wäre ja ein englischer Begriff und deshalb kein Gattungsbegriff und überhaupt gelte ja das Markenrecht eh nicht im englischen Sprachraum. Deshalb will er das "law blog" als Titel für juristische Weblogs für sich reklamieren.

Sorry, aber exakt diese Argumentation bringen auch ständig irgendwelche Markenhansel aus Firmen - Microsoft versucht wegzudiskutieren das Windows ein allgemeiner Begriff ist. Die Geschichte um die Explorer-Marke - gleicher Unfug. Wenn selbst im Internet durchaus bewanderte Anwälte so seltsame Anwandlungen haben, braucht man sich nicht zu wundern, wenn andere Anwälte da einen Weg sehen, Kohle zu machen.

Wobei ich keinesfalls Udo Vetter unterstelle, das er mit der Marke Geld machen will - zumal es eh nur seine Kollegen treffen würde, und eine Krähe hackt ja bekanntlich der anderen kein Auge aus - es geht einfach nur um die sehr seltsame Argumentation an der Kritik vorbei. Um das totale Unverständnis eines Anwalts, zu erkennen wo genau der juristisch unverdorbene Blogger da seine Probleme mit hat.

Juristen und normale Menschen denken definitiv anders. Und das meine ich jetzt absolut nicht im positiven Sinne.

Noch mehr Abmahnereien zum neuen Jahr

Dieses Mal hats den Werbeblogger erwischt - der Vater von der Werbeschnepfe (die diesen Pseudo-Musiker geheiratet hat) mahnt ihn ab, er würde Werbung mit dem Namen seiner Tochter veranstalten. Irgendwie scheint das um sich zu greifen - erst das Sozialgericht Bremen, jetzt die Klums ...

Nunja, ich denke mal, das wird für die Klums ein ähnlicher Schuß in den Ofen wie für das Sozialgericht Bremen - von denen findet man auf den ersten Seiten bei Google fast nur noch die Berichte über ihre recht seltsame Aktion. Sehr sinnvoll, die Aktion - jeder, der sich jetzt über das Sozialgericht Bremen informieren will, erhält gleich den richtigen Eindruck.

Was sich die Juristen von solchen Aktionen versprechen ist klar: die werden von ihren Mandanten dafür bezahlt. In wieweit aber solche unsinnigen Aktionen gegen Namensnennungen vorzugehen wirklich im Interesse von Mandanten sind - wie verträgt sich das eigentlich mit dem Selbstverständnis der Anwälte? Sollen die nicht einen Mandanten bestmöglich beraten und vertreten? Und nicht verarschen?

Bedenklich daran ist allerdings, das sich jetzt scheinbar Anwälte auf URL-Bestandteile einschießen - nicht mehr die Domain alleine scheint sie zu stören, sondern auch die URLs. Was natürlich gerade bei Blogs und guten CMS recht häufig passt - denn ein gutes CMS packt den Titel in die URL, damit diese einen sprechenden Namen hat. Könnte also noch recht unangenehm werden, wenn diese Seuche um sich greift und womöglich sich ein Gericht findet, das diesen Unfug mitmacht.

Und die in dem Kontext mehrfach angesprochene Rechtschutzversicherung: ich weiss nicht, ob das eine Lösung ist - die Versicherer schließen ja im Moment regelmäßig diese Bereiche aus, aus gutem Grund. Eine Versicherung versichert schließlich nur dann etwas, wenn die Einnahmen die Risiken so weit überschreiten, das sie auf Nummer Sicher gehen bei ihren Gewinnen - glaubt bloß nicht, Versicherungen seien Fairsicherungen - auch wenn sich einige so nennen.

Ein bischen mehr zu den Risiken gibts im Weblawg von Sascha Kremer.

Einstweilige Verfügung gegen Googles Mail-Dienst

Diese hahnebüchene Absurdität und Abzocke nimmt immer groteskere Züge an - wie üblich im Bereich Markenrecht reicht es einen ausrechend seltsamen Richter zu finden und man kriegt jeden Mist durchgedrückt. Klar, Google ist ne grosse Firma und der andere ne kleine Klitsche. Aber guckt euch einfach mal die Zeitpunkte der Anmeldung an und das angeblich ach so gefährdete Angebot der Klitsche ...

Mir ist Google relativ wurscht - und die können sich die vermutlich irgendwann dann fällige Zahlung sicherlich auch leisten - aber dieser ganze Schwachsinn der sich aus lächerlichen Markenähnlichkeiten und konstruierten Markengefährdungen ergibt ist einfach nur eine Beschäftigungstherapie und Alimentierung für Rechtsanwälte und nix sonst.

Aber wenigstens kriegts jetzt Google selber zu spüren und nicht mehr die - selbst im Vergleich zur Klitsche ja noch schwächeren - User von Google Mail. Zum Kotzen find ichs trotzdem.

Nachtrag: eine interessante Geschichte der Entwicklung von Wortmarken gibts bei Telepolis.

Noch ein Nachtrag: in der Netzzeitung ist ein ausführlicherer Bericht darüber. Was ich besonders putzig finde: der Markeninhaber behauptet es ginge ihm nur darum in Ruhe gelassen zu werden. Klar, deshalb hat er ja auch haufenweise User abgemahnt, die Google Mail Invites auf eBay versteigert haben. Typische Aktion von jemandem der nur seine Ruhe will.

Gmail-Einladungen: Erste einstweilige Verfügung - jemand benachrichtige bitte Wonko den Verständigen.

O2 mahnt Sauerstoff-Abfüller ab - jau, ist klar. Was für ein grober Unfug ...

Markenname "Milka" siegt gegen Frau Milka - und reiht sich damit in die aktuelle Reihe von Unfug ein.

Top Level Domain .at hat keinen zwingenden Bezug zu Österreich

Top Level Domain .at hat keinen zwingenden Bezug zu Österreich - weil deutsche Richter das so meinen. Ausser man wohnt in der Schweiz - dann sind die Richter anderer Meinung. Dieser ganze Unfug mit dem Namensrecht ist doch einfach nur noch lächerlich - Willkür wäre ja fast noch eine verlässliche Alternative gegen die ganzen Urteile die hier in Europa dazu gefallen sind.

Eine ähnlich absurde Begründung - das eine Toplevel-Domain nicht für ein Land stünde - wurde ja auch bei .ag gebracht. Dort haben die Richter sich sogar erdreistet festzulegen das nur eine AG Anrecht auf eine Domain unter .ag hätte.

Abmahnungen für Gmail-Einladungen

Abmahnungen für Gmail-Einladungen - na toll. Der Wahnsinn kreist weiter. Jetzt werden Leute abgemahnt, die Gmail Einladungen auf eBay verkaufen oder in Blogs verschenken wollen. Und natürlich geht der Markeninhaber nicht an Google - die ja den Gmail-Dienst betreiben - sondern an die Endbenutzer, die nur einen im Netz etablierten Namen benutzen um das zu beschreiben was sie verschenken.

Besonders albern an der Sache: der Markeninhaber sitzt in der gleichen Stadt wie Google Deutschland - wenn die Marke (die ganz professionell natürlich bei Schlund + Partner betrieben wird, wie jedes grosse und wichtige Portal) wirklich so bedroht ist, wieso hat er dann nicht mal ein Ortsgespräch mit Google dafür übrig? Und das die Domain einen Created-Eintrag von August 2004 hat, ist sicherlich auch rein zufällig - natürlich ist ein Schelm wer dabei an Trittbrettfahren denkt ...

Für nich ganz klar das es hier garnicht um die Marke geht. Da wittert jemand Morgenluft und will ans schnelle Geld. Weil Gier ist ja Geil.

Die Google-Justitiarin Lena Tangermann empfiehlt sich im Falle einer Abmahnung zu dem Thema telefonisch an Google Deutschland (040/808179-0) zu wenden.

Rat der EU ignoriert Forderung des Parlaments - tja, war ja fast zu erwarten. Wozu mit Demokratie anfangen, hält doch nur auf ...

Microsoft erhält Patent auf Koordinaten in URLs - was für ein hochgradiger Schwachsinn. Wieder mal ein Beweis dafür, das Patente auf Algorithmen einfach nur Moppelkotze sind und bestenfalls der Geldabzocke dienen können, aber sicherlich nicht der von den Verteidigern immer wieder gerne zitierten Innovationslust.

Und wieder mal Markenwahnsinn

Der Hermenschauer wurde aufgefordert einen Artikel zu entfernen der auf diesen Artikel bei Feuerwehr.de verweist. Im dem Artikel geht es um eine Firma die eine kombinierte Word+Bild Marke auf First Responder hat und versucht gegen einfache Nennungen des Wortanteils in Domains und Onlinepräsentationen vorzugehen. Und das obwohl sie schon - laut Beschreibung bei Feuerwehr.de - vor Gericht dafür Abfuhren erteilt bekommen hat und es eine klare Aussage gibt, das deren Marke eben nur in Kombination gültig ist.

Für mich sieht das ziemlich nach Zensurversuchen aus. Wobei der Sinn sich mir nicht erschliessen will - die Markeninhaberin hat scheinbar ein Online-Magazin rund um das Thema aufgezogen. Oder will das aufziehen. Sowas funktioniert aber wohl kaum wenn man vorher die Leute, die mit dem Thema effektiv zu tun haben, vor den Kopf stösst. Wer soll denn Interesse an so einem Online-Magazin haben, wenn er vorher von denen eine Abmahnung bekommen hat?

Klar, die teilweise privat aufgezogenen Feuerwehr-Seiten sind mögliche Konkurrenten - aber so ist es eben im Internet, man ist da nicht alleine. Da helfen auch keine Anwälte.

Softwarepatentrichtlinie: EU-Parlament verlangt Neustart des Verfahrens - ob das jetzt die Kommission sonderlich beeindrucken wird? Das letzte Mal haben sie die Meinung des Parlamentes ja auch einfach ignoriert.

Rechtsausschuss des Bundestags stimmt gegen Softwarepatente

Rechtsausschuss des Bundestags stimmt gegen Softwarepatente - ob jetzt in der Regierung endlich jemand aufwacht? Oder wird auch die Meinung des Bundestages - wie schon vorher die Meinung des EU-Parlamentes - mit Füssen getreten?

heise online - EU-Rat will weiteren Anlauf bei Softwarepatenten wagen

heise online - EU-Rat will weiteren Anlauf bei Softwarepatenten wagen und tritt weiter die Meinung der Bevölkerung und der Parlamente mit Füssen. Und unsere Regierung in Berlin sitzt weiter auf ihrem fetten von der Wirtschaft gepuderten Arsch und macht nichts. Egal ob durch so einen Mist der Softwaremittelstand Probleme bekommen wird, egal ob das ganze nur den grossen Softwaregiganten hilft, egal ob es nur ein Amerika-in-den-Arsch-kriechen ist. Niemand schert sich wirklich um die Sache, es sind doch nur so ein paar Softwarefuzzis die Krach machen, wen scheren die denn.

Und irgendwann wird selbst die dümmste Ministerin merken das Softwarepatente keine Arbeitsplätze schaffen.

zorniges Gesicht

Google bekommt Patent auf Suchbegriffhervorhebung

Google bekommt Patent auf Suchbegriffhervorhebung - und damit verstösst meine Website gegen genau dieses Patent. Dank des Search-Highlight-Plugins für WordPress (ist im Standardumfang mit drin) werden bei mir nämlich Suchbegriffe farblich gekennzeichnet, wenn man von einer Suchmaschine auf meine Seiten kommt. Tja, verklag mich doch, Google ...

Patente an sich sind schon problematisch genug, aber solche Banalpatente sind einfach nur Moppelkotze.

IBM on Software Patents

IBM's Aktion ist sehr interessant: nicht nur das Patente der freien Software frei zur Verfügung gestellt werden, auch wird klar eine Kampfansage gegen Klagegeister gemacht. Wer mit Klagen gegen Open Source vorgeht, gerät in die Gefahr die Rechte an der Nutzung der IBM Patente zu verlieren. Natürlich ist es jetzt interessant was genau IBM da an Patenten verfügbar macht, aber ich könnte mir bei IBM durchaus vorstellen das da ein paar Knaller dabei sind. IBM ist immerhin eines der Unternehmen mit dem grössten (wenn nicht sogar das Unternehmen mit dem grössten) Patentportfolio.

Microsoft attempts to patent object persistence

Toll - simple und banale Objektserialisierung. Sowas gibts schon seit Jahren, quatsch seit Jahrzehnten. Und Microsoft will das patentieren ...

Bei kasia in a nutshell gibts den Originalartikel.

No Software Patents

Web-Demo gegen Softwarepatente der ffii. Mitmachen!

Hier gibts den Originalartikel.

Signal auf Grün für Softwarepatentrichtlinie des EU-Rates

Und die Demokratie wird mit Füssen getreten. Die europäische Wirtschaft auch. Die einzigen, die davon profitieren, sind die grossen Multinationalen Konzerne die heute schon in den Gegenden wo es möglich ist - hauptsächlich die United States of Dementia - mit idiotischen Patenten versuchen ihre Konkurrenten auszuschalten. Und natürlich die vielen Patentabzockunternehmen, die absurdeste Sachen als Patent versuchen durchzusetzen nur um schnelles Geld ohne eigene Leistung zu machen.

Da fragt man sich schon von wem die Mitglieder des EU-Rates (und der sie stützenden nationalen Regierungen) eigentlich bezahlt werden. Das ganze stinkt schlicht nach Korruption.

Bei heise online news gibts den Originalartikel.

Patents Should Meet BASIC Tests of Reason

Autsch. Ein paar Mitarbeiter des Microsoft Visual Basic Teams haben scheinbar ein Patent auf den IsNot Operator - ja, sowas ähnliches wie ein ungleich, nur bezogen auf Objektreferenzen statt Werte - beantragt. Was für eine Moppelkotze. Und frecherweise behaupten die auch noch in ihrem Antrag das Borland Delphi ein Basic-Abkömmling wäre - dabei ignorierend, das Delphi Pascal ist, was ja nun doch eine ziemlich andere Historie hat ...

Das ganze hat was von einem Witz, ist aber leider wohl wahr.

Hier gibts den Originalartikel.

Linde verliert medizinisch wichtiges Patent

Gelegentlich fällen Patentämter auch sinnvolle Entscheidungen. Eines der unsinnigsten Patente der letzten Zeit ist beerdigt. Ein normal produzierbares Gas abzufüllen und zu überhöhten Preise auf den Markt zu bringen und dann zu erwarten das diese überhöhten Preise durch ein Exklusivpatent gesichert werden ist schon reichlich frech.

Bei tagesschau.de - Die Nachrichten der ARD gibts den Originalartikel.

Ich© liebe" Dich®

Noch mehr rund um den Markenrechtswahnsinn. Irgendwann dürfen wir nichts mehr sagen, weil absurde Rechtsprechung, dreiste Anwälte und dumme Richter diesen ganzen Mumpitz wichtiger erachten als den Schutz der Bürger vor solchem Unfug. Wir können wohl darauf warten, wann die ersten Websites abgemahnt werden, weil sie irgendwelche Wortfolgen im Title-Tag haben, die irgendein Hersteller hat eintragen lassen

Bei Telepolis News (01.11.2004) gibts den Originalartikel.

Der Mensch als kommerzielle Marke

Neues aus der Irrenanstalt des Markenrechts.

Bei Telepolis News (14.08.2004) gibts den Originalartikel.

Ende der Unschuld?

Tja, schöne Sauerei was da mit der Elfe passiert ist. Sowas zeigt mal wieder das es in Deutschland vielen Menschen völlig egal ist, was sie kaputt machen, Hauptsache sie bekommen nach dem Gesetz Recht.Völlig egal ob das Verhalten überzogen ist. Völlig egal ob man sich damit den Namen versaut, wie die Firma, die die Elfe abmahnt (nein, ich linke die Firma nicht, sowas soll nicht auch noch Referrertraffic bekommen). Es kommt nur darauf an seine Macht-Muskeln spielen zu lassen, egal wie lächerlich und pathetisch das Verhalten ist, egal ob dabei eine Existenz draufgeht, egal ob man was davon hat oder nicht. Sei es der Kirschbaum des Nachbarn, der Köter vom Haus gegenüber oder eben die eigene pisselige Homepage oder Domain. Egal wie lächerlich und absurd, man hat ja Recht, also immer feste draufhauen. Wo uns das hinführt fragt Nico: nunja, das letzte Wort haben wohl die gleichen Leute, die an diesem ganzen Wahnsinn am meisten verdienen: die Anwälte. Denn letztendlich wird es immer bei Anwälten landen - sei es wegen Gerichtsverfahren, sei es wegen Rechtsberatungen. Schon mal den Spruch den Bock zum Gärtner machen gehört? Wie soll jemals im Bereich von Warenzeichen, Markenrecht und Patentwahn eine brauchbare Gesetzeslage und Rechtslage entstehen, solange die Anwälte an diesen Sachen dermassen gut verdienen? Solange in diesen Bereichen mit Abmahnungen regelrechte Erpressungsversuche gestartet werden können, denen viele einfach hilflos (weil das ganze so wirr und absurd ist) gegenüberstehen? Bei Nochn Blogg. gibts den Originalartikel.

Rechtsstreit Obelix vs. MobiliX endgültig beendet

Klasse. Mal wieder ein weiterer Beweiss das diese Markenrechtsgeschichten alles andere als sinnvoll sind. Niemand von uns soll mehr mobiles Unix mit fetten belgischen Comicfiguren verwechseln. Wir Kunden sind zu doof zum denken und das Gericht hat das jetzt offziell bestätigt. Toll.

Bei heise online news gibts den Originalartikel.