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Kopf in den Sand Feb. 2, 2006, 9:02 p.m.
Vogel-Strauß-Politik in der EU-Kommission: Die EU-Kommission hält die Durchführung einer Verträglichkeitsstudie über die Auswirkungen der im Dezember vom EU-Parlament beschlossenen Richtlinie zur verdachtsunabhängigen Vorratsdatenspeicherung derzeit nicht für erforderlich. Weil man will ja ...
Europabananen
Europäisches Schulterklopfen auf Kosten der Bürgerrechte Jan. 13, 2006, 6:01 p.m.
EU-Parlamentarier rechtfertigen massive Telekommunikationsüberwachung - und können vor lauter Stolz über ihre eigene tolle Leistung kaum ihre Füsse sehen. Nur komisch, das dann immer wieder Kritiker sowas abgeben: Den Elmshorner Juristen Patrick Breyer, einen der Köpfe der Bürgerrechtsbewegung ...
Europabananen, Owl, Politik
Schmeissen wir doch gleich das Geld in den Tank Jan. 5, 2006, 6:13 p.m.
Neue Eichordnung: Weniger Benzin fürs gleiche Geld?: Wie "Kontraste" berichtet, sollen Messanlagen für die Abgabe von Heizöl und Treibstoffen ab Oktober auf größere Toleranzen geeicht werden. Dadurch dürften Zapfanlagen künftig bis zu einem Prozent weniger Kraftstoff abgeben als im Display ...
Europabananen
Vorratsdatenspeicherung ist ein Skandal Dec. 14, 2005, 2:14 p.m.
Da kann ich Petra Tursky-Hartmann nur zustimmen - die Art und Weise, wie dieser Mist durchgewunken wurde, ist übel. Richtig übel. Purer Aktionismus ohne jeglichen wirklichen Sinn - aber man fühlt sich dann ja so fürchterlich sicher, wenn alles ordentlich mitgeschnitten und archiviert wird. Der ...
Europabananen, Owl, Politik
Brüssel will jetzt auch am Fernsehprogramm rumpfuschen Dec. 13, 2005, 4:57 p.m.
und uns dabei dann noch mehr Werbemüll bescheren: "Für die EU-Kommission bedeutet eine verbesserte Kontrolle durch den Endverbraucher, dass wir weniger gesetzliche Bestimmungen brauchen", betonte Medienkommissarin Viviane Reding. "Deshalb ist das Kernstück unseres Vorschlags für eine neue, ...
Europabananen, Politik