Elements tagged with: recht

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Domain-Engel wird pampig Jan. 29, 2006, 9:02 p.m.
Wenn angebliche Domain-Engel gegen Bloghoster mit dem Anwalt drohen, steckt meistens eine beleidigte Leberwurst dahinter. In diesem Fall wohl ein mir bisher unbekannter Vogel, der aber scheinbar schon öfter auffällig geworden ist - und diesmal Lanu (der von DotComTod und BooCompany) wohl wegen ...
Blogging, Recht
Wir tun uns immer noch schwer Jan. 27, 2006, 12:13 p.m.
die Gleichberechtigung für Homosexuelle umzusetzen: Homosexuellen Beamten mit einer eingetragenen Lebenspartnerschaft steht kein Zuschlag wie Ehepaaren zu. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. Die Lebenspartnerschaft sei keine Ehe, sondern ein eigenständiger Familienstand, ...
Bananenrepublik, Recht
T-Online darf Nutzungsdaten nicht speichern Jan. 25, 2006, 3:45 p.m.
Mal sehen wie lange das Urteil gegen T-Onlines Datenspeicherungen bestand haben wird: Die Wirkung des Darmstädter Urteils ist womöglich nur von kurzer Dauer. Weil das EU-Parlament im Dezember beschlossen hat, alle Internet- und Telefonverbindungen auf Vorrat zu protokollieren, wird es auch in ...
Datensammler, Owl, Recht
Wikipedia.de derzeit abgeschaltet Jan. 19, 2006, 9:18 a.m.
Die Wikipedia.de ist derzeit abgeschaltet: Grund ist nach einem Artikel der ebenfalls zu Wikimedia gehörenden Wikinews, dass die Eltern des verstorbenen Computerhackers Tron aus Berlin nicht wünschten, dass der volle Name ihres Sohnes und nicht nur sein Pseudonym in einem Artikel der Wikipedia ...
Recht
Mancher Abmahnwahnsinn wird verständlich ... Jan. 9, 2006, 9:17 a.m.
... wenn man sich mal die Diskussion im law blog um die Registrierung von "Law Blog" als Marke für das Weblog von Udo Vetter anguckt. Und zwar ganz besonders die Argumente von Robert Basic und die Reaktionen von Udo darauf. Roberts Argument, das es schon etwas seltsam anmutet einen Begriff ...
Markenwahnsinn, Recht
Wie man sich vor Verantwortung drückt Jan. 3, 2006, 2:46 p.m.
Zeigt die Empfehlung an die Staatsanwaltschaften zur Bagatellregelung bei Massenstrafanzeigen wegen Urheberrechtsverletzungen: In allen heise online vorliegenden Fällen ging es bei den Strafanzeigen bisher um das Angebot einer einzigen Datei. Diesen Beschuldigten dürften der neuen Regelung zufolge ...
Bananenrepublik, Recht, Rechteabzocker
Verfassungsbeschwerde gegen Abhörbefugnisse des Zolls Jan. 2, 2006, 3 p.m.
Hoffen wir, das die Verfassungsbeschwerde gegen ungebremste Zollschnüffeleien in Karlsruhe Erfolg hat: Die Humanistische Union, ein Journalist der Berliner Zeitung und ein Rechtsanwalt mit Verfahrensvollmacht vor dem Bundesverfassungsgericht haben in Karlsruhe Klage gegen das umstrittene ...
Bananenrepublik, Politik, Recht
Noch mehr Abmahnereien zum neuen Jahr Jan. 2, 2006, 11:58 a.m.
Dieses Mal hats den Werbeblogger erwischt - der Vater von der Werbeschnepfe (die diesen Pseudo-Musiker geheiratet hat) mahnt ihn ab, er würde Werbung mit dem Namen seiner Tochter veranstalten. Irgendwie scheint das um sich zu greifen - erst das Sozialgericht Bremen, jetzt die Klums ... Nunja, ich ...
Markenwahnsinn, Recht