Elements tagged with: politik

skip over the calendar

Page created at
Brüssel steuert auf Eklat bei der Vorratsdatenspeicherung zu March 31, 2005, 7:41 p.m.
Owl Content Brüssel steuert auf Eklat bei der Vorratsdatenspeicherung zu - noch so ein Fall wo Demokratie und sachliche Bedenken einfach ignoriert werden. Otto Orwell wirds freuen, die Bürger werdens ausbaden. Generalverdächtigung aller EU-Bürger ist ja auch wirklich was feines, macht das ganze Leben der Ermittler gleich viel einfacher - "im Zweifel für den Angeklagten" und andere Unschuldsannahmen halten einfach zu sehr auf wenn man auf dem Weg in den Polizeistaat ist ...
Owl, Politik
Schröder: Waffenlieferungen an China auch gegen Willen des Bundestags March 30, 2005, 6:04 p.m.
Schröder: Waffenlieferungen an China auch gegen Willen des Bundestags - wo kämen wir denn auch da hin wenn die Meinung des Bundestages auch nur einen Furz interessieren würde, wenn man ordentlich Waffen exportieren kann in ein Land in dem poltische Gegner - wenn sie Glück haben - lebenslang im ...
Bananenrepublik, Politik
Leichter Zugriff der Geheimdienste auf Konten und Reisedaten gefordert March 29, 2005, 7:46 p.m.
Owl Content Leichter Zugriff der Geheimdienste auf Konten und Reisedaten gefordert - was macht so ein rechter Hetzer gegen informationelle Selbstbestimmung und Datenschutz eigentlich in der SPD? Achja, ich vergass, Otto Orwell ist ja auch in der SPD. Komische Partei, nennt sich "sozial" und hat lauter asoziale Leute in Berlin sitzen ...
Bananenrepublik, Owl, Politik
Antwort vom BMWA auf mein Fax March 29, 2005, 7:36 p.m.
Zum Thema Softwarepatente hatte ich mich auch per Fax beim BMWA gemeldet. Wärend das BMJ noch eine höfliche und sachliche - wenn auch meiner Meinung nach in Anbetracht des Kurses von Minister Clement recht verträumte und realitätsfremde - Antwort geschickt hat, verfällt man beim BMWA in einen ...
Bananenrepublik, Patentwahnsinn, Politik
Stolpe empfiehlt: Autobahnen für den Aufschwung March 20, 2005, 12:03 a.m.
Stolpe empfiehlt: Autobahnen für den Aufschwung, jaja, ganz grosse Ideen: "Verzögerungstaktiken durch Umweltverbände darf es nicht mehr geben. Das plötzliche Auffinden von Hamstern, um begonnene Bauvorhaben zu blockieren, wird nicht mehr möglich sein", sagte Stolpe dem Magazin "Focus". Klar, ...
Bananenrepublik, Politik
Unverständnis und Kritik nach Wolfowitz-Nominierung March 17, 2005, 8:39 p.m.
Unverständnis und Kritik nach Wolfowitz-Nominierung - irgendwie passend. Einer der grössten US-Kriegshetzer wird als Kandidat für die Weltbankpräsidentschaft nominiert und wer sagt zu die "Kandidatur konstruktiv zu begleiten"? Der Industriekanzler. Aber seine Ablehnung des Irak-Krieges war ...
Politik
Nach dem Job-Gipfel: Hirnlosigkeit March 17, 2005, 8:21 p.m.
Nach dem Job-Gipfel: Einigkeit über Steuersenkungen - ganz tolles Konzept. Wir haben zwar kein Geld, aber das verschenken wir an Unternehmen. Die uns dann wieder verarschen und weiter Stellen abbauen, weshalb noch weniger Menschen noch weniger konsumieren und im Endeffekt die Wirtschaft wieder ...
Bananenrepublik, Politik
Wahldebakel in Kiel March 17, 2005, 8:12 p.m.
Wahldebakel in Kiel. Klasse, damit können wir dann Schleswig-Holstein von der Karte der Vernunft streichen. Egal wie das Hickhack ausgeht, wenn die eigenen Leute nichtmal bei der ersten entscheidenden Wahl hinter ihrer Chefin stehen, kann eine solche Regierung nicht funktionieren. Ist doch schön ...
Politik
Der Industriekanzler und die Konzeptlosigkeit March 17, 2005, 12:58 p.m.
Tja, der Bundesschröder will unbedingt Geld den Grossunternehmen via Körperschaftssteuersenkung in den Arsch blasen. Ja genau, den Unternehmen die entweder grosse Gewinne eingefahren und grössere Mengen Mitarbeiter entlassen haben, oder alternativ grössere Verluste eingefahren haben und ...
Bananenrepublik, Politik
Ein Grundrecht ohne Grund und Boden March 17, 2005, 10:53 a.m.
Ein Grundrecht ohne Grund und Boden - wie die Grundrechte der Bürger im Namen der Sicherheit mit Füssen getreten werden. trauriges Gesicht
Bananenrepublik, Politik
Clement kapiert Demokratie nicht March 16, 2005, 1:22 p.m.
Anders kann man die Lügen um diePosition des Wirtschaftsministerium zur Patentrichtlinie nicht interpretieren. Es gibt einen eindeutigen und von allen Fraktionen getragenen Beschluss des Bundestages. Aber das Wirtschaftsministerium scheisst auf die Meinung des Parlamentes wie auch der Experten. ...
Bananenrepublik, Patentwahnsinn, Politik, Programmierung
Absprachen über Vorratsdatenspeicherung lösen Empörung aus March 14, 2005, 9:13 p.m.
OWL heise online - Absprachen über Vorratsdatenspeicherung lösen Empörung aus Laut eines Ergebnispapiers der Hinterzimmergespräche mit der Telekom, das heise online vorliegt, drängen die Ermittler und Geheimdienste auf eine Speicherdauer von 180 Tagen für IP-Adressen und Login-Daten, die ...
Bananenrepublik, Owl, Politik
Zypries will DNA-Tests ausweiten March 13, 2005, 9 p.m.
OWL Zypries will DNA-Tests ausweiten Außerdem wolle Zypries den so genannten Richtervorbehalt einschränken: Bei anonymen Tatortspuren und bei Einwilligung eines Verdächtigen in den Test müsste dann keine richterliche Anordnung mehr vorliegen. Nicht nur das nach dem Entwurf auch ein wiederholter ...
Bananenrepublik, Owl, Politik
Schmidt droht Kassen wegen hoher Beitragssätze March 10, 2005, 7:37 p.m.
Schmidt droht Kassen wegen hoher Beitragssätze - klar, die Kassen und die Abzocker in der Vorstandsetage die sich schnell von den Gewinnen eine Gehaltserhöhung genehmigt haben werden jetzt sicherlich ganz doll beeindruckt sein von der Drohung. Abgesehen davon das selbst ich in hysterisches Gelächter ausbrechen würde wenn die Prolethiker in Berlin mir mit Moral kommen würden ...
Politik
Rechte auf dem Weg in die Mitte March 8, 2005, 12:45 p.m.
In Rechte auf dem Weg in die Mitte spricht die Politologin Chloé Lachauer im Interview über die Gründe für Rechtsextremismus und was von den wilden Schuldzuweisungen der Politiker zu halten ist.
Politik
Armut ist weiblich March 8, 2005, 11:59 a.m.
In der jungen Welt: Armut ist weiblich. Anlässlich des Weltfrauentages eine Erinnerung daran, das die Gleichstellung von Frauen in der Gesellschaft beileibe nicht erfüllt oder gar abgeschlossen ist - im Gegenteil, der aktuelle Sozialabbau in Deutschland trifft ganz besonders Frauen. Sicherlich ...
Bananenrepublik, Politik
Empörung über Aussage von JuLi-Vorsitzendem March 4, 2005, 12:55 p.m.
Empörung über Aussage von JuLi-Vorsitzendem - nunja, Westerwelle war ja auch mal JuLi Hansel und dumme Sprüche hatte der auch drauf - von daher scheint diese Pfeife wohl der kommende Chef der FDP in 10 Jahren zu sein ...
Politik
Nr. 1737 und ein Veto March 3, 2005, 12:15 a.m.
Wer glaubt das die kleine Politik besser funktioniert als die grosse, lest bei Hotel Falckenstein über Nr. 1737 und ein Veto.
Politik