Elements tagged with: politik

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Merkelnix krampft auch July 31, 2005, 11:06 a.m.
Nur damit niemand glaubt nur die SPD hätte hirnlose Parolen in die Welt zu schreien: "Arbeit wieder in Deutschland möglich machen" ist der Grund warum sie die Mehrwertsteuer erhöhen wollen: Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel hat die von CDU und CSU geplante Erhöhung der ...
Bananenrepublik, Politik
Wahlkampf, Wahlkrampf ... July 31, 2005, 11:02 a.m.
Münte on the Roll: Linkspartei "politisch und juristisch abstrus". Ich hab allerdings den Eindruck das er der SPD mehr damit helfen würde ihr ein Programm zu verpassen das die normalen Bürger wieder anspricht, anstatt einfach nur die Angst vor Links zu schüren und Verleumdungen (sorry, ...
Bananenrepublik, Politik
Beckstein on the Roll July 30, 2005, 5:50 p.m.
Keine Ahnung wie das Kraut heisst das er nimmt, aber es hinterlässt schwere Hirnschäden: Beckstein will deutsches Guantanamo. Abgesehen davon das er auch Verdächtigen in den Kopf schiessen will und Ausländer erstmal in Lager packen will, weil ja auf keinen Fall potentielle Terroristen frei ...
Bananenrepublik, Politik
verpflichtetes Versicherungssponsoring durch den Staat? July 24, 2005, 10:26 a.m.
Bundesaussenminister Fischer will eine verbindliche Riester-Rente - fragt sich natürlich der Leser was der Aussenminister damit zu tun hat, aber egal: Bundesaußenminister Joschka Fischer hat sich für die Einführung einer verpflichtenden privaten Rentenversicherung ausgesprochen. "Das ...
Bananenrepublik, Politik
Grosser Lauschangriff auch in Sachsen Verfassungswidrig July 21, 2005, 2:18 p.m.
|OWL| [Sachsens Verfassungsgerichtshof kippt in Teilen den "Großen Lauschangriff"][0] und natürlich fühlen die Poltiker sich trotzdem bestätigt, es müssen ja nur die Gesetze geändert werden - sorry, aber das sehe ich anders. Die Denke muss geändert werden und es ist schade das die ...
Owl, Politik, Recht
Wie die BWLer unter Bertelsmann in die Bildungspolitik einziehen July 20, 2005, 11:41 a.m.
Bei Telepolis gefunden: TP: Durchsetzung von Controlling und Ranking auf allen Ebenen: Wäre ein kritischer Ökonom zum Kongress geladen gewesen, er hätte die Strategie der Bertelsmänner wohl so formuliert: Demokratische Entscheidungsfindung und offene Diskussion wird ersetzt durch ...
Bananenrepublik, Politik, Wirtschaft
EU-Haftbefehl verfassungswidrig July 18, 2005, 8:33 p.m.
Das Bundesverfassungsgericht fällt eine Entscheidung zum EU-Haftbefehl - und die fällt negativ aus. Der EU-Haftbefehl verstösst gegen das Grundgesetz. Und unsere Regierung? Bezeichnet das als Schlag gegen die Terrorbekämpfung und mokiert sich über die Bürokratisierung. Bitte was? Das ...
Bananenrepublik, Politik
Integrationssicherung oder Fremdenfeindlichkeit? July 13, 2005, 3:23 p.m.
Tolle Idee aus Bayeren (hey, ich bin in München, da kann ich auch mal bayrische Themen aufgreifen): Integration von Ausländerkindern: Nur wer Deutsch kann, darf in die Schule. Die Frage die sich mir stellt: trifft die Regelung nur Ausländerkinder, oder werden generell alle Kinder mit schlechten ...
Politik
Sozialabzocke verschärft July 6, 2005, 11:39 a.m.
Damit jedem klar wird, was es bedeuten würde wenn Schwarz/Gelb statt Rot/Grün regiert: CDU-Ministerin will Angehörige ALG II bezahlen lassen: Die hessische Sozialministerin sprach sich laut "Berliner Zeitung" vom Mittwoch dafür aus, den so genannten Unterhaltsrückgriff beim Arbeitslosengeld II ...
Bananenrepublik, Politik
Verstrickungen des Märzhasen? July 5, 2005, 12:53 p.m.
Über Sodann regen sich die Prolethiker in Berlin auf, aber über das Possenspiel der Besetzung des Aufsichtsrates der Deutschen Börse wird natürlich nix gesagt. Und das obwohl da klare Konflikte erkennbar sind: Im Hauptberuf ist Merz Anwalt und vertritt als Rechtsberater den Chef des britischen ...
Politik
Sodann will in den Bundestag July 5, 2005, 12:41 p.m.
Und meine Stimme hätte er. Aber natürlich haben die etablierten Politiker was zu meckern und fordern von ihm die Aufgabe seines Schauspielerberufes. Dabei wäre das Gegenteil - das die Berufspolitiker mal sich den Realitäten des Lebens stellen müssten - viel wünschenswerter. Sodann hat mit ...
Politik
Weitere Demontage des Rechtes auf Bildung July 3, 2005, 3:56 p.m.
Die Zeit über den Rückzug der Bundesländer aus der Lehrmittelfreiheit - denn die Studiengebühren sind ja nicht ausreichend um die Bürgersöhnchen und -töchterchen vor den schmutzigen Arbeiterkindern zu schützen. Könnte ja sein das eines davon so gut ist das es eines der wenigen Stipendien ...
Bananenrepublik, Politik
Zum heutigen Scharadenspiel July 1, 2005, 11:21 p.m.
Rabenhorst mag den Vertrauensfrage-Fake auch nicht. Und verlinkt die Rede von Werner Schulz als Word Datei. Ich war mal so frech und hab da eine PDF-Datei draus gemacht. Es ist wirklich ein Trauerspiel was da abgezogen wird und wie sich diese Prolethiker dafür noch auf die Schulter klopfen, als ...
Bananenrepublik, Politik